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Widerrufsbelehrung für Etsy Shops











von

BERATIKUS®

eine Marke der

Benedikt Tillmann GmbH
Hauptstraße 16, 99869 Weingarten

Verfasser

Rechtsanwalt Benedikt Tillmann


Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2), (4), (5) und (6) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

a. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, WhatsApp Nachricht oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b. Folgen des Widerrufs 




Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht, wenn die Waren so beschaffen sind, dass sie nicht per Post zurückgesandt werden können und sie durch uns bei Vertragsschluss zu Ihrer Wohnung gebracht worden sind.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde sich den Artikel individualisieren lässt. Artikel sind individualisiert, wenn gem. § 312g II Nr. 1 BGB die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Artikel, bei denen bei Bestellung oder darüber hinaus gegenüber dem Anbieter eine Erklärung abgeben wurde, bestimmte Personalisierungswünsche an dem Artikel vornehmen lassen (z.B. Schriftzüge, Gravuren, etc.) und diese Personalisierungswünsche nach Anfertigung die Chancen des Weiterverkaufs an andere Personen deutlich beeinträchtigt.






(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und uns zusenden.)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum


(*) Unzutreffendes streichen

(4) Insofern es sich um einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten handelt, gilt folgendes: Die Widerrufsfrist beginnt mit Abschluss des Vertrags. Das digitale Produkt wird erst nach Ablauf der Widerrufsfrist an den Kunden übermittelt. Will der Kunde das digitale Produkt bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erhalten, so muss er ausdrücklich erklären, dass er das digitale Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist erhalten möchte und er auf sein Widerrufsrecht verzichtet und er Kenntnis davon hat, dass durch diese Erklärung sein Widerrufsrecht erlischt. Bei einem Vertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat.

(5) Insofern es sich bei der Ware um ein digitales Produkt handelt, welches nach den Spezifikationen des Kunden entwickelt wird, iSd § 327 IV BGB, gilt Absatz IV dieser Widerrufsbelehrung entsprechend, mit der Maßgabe, dass die Anbieterin erst nach Ablauf der Widerrufsfrist mit der Entwicklung des Produktes beginnt. Will der Kunde das mit der Entwicklung des digitalen Produkts bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, so muss er ausdrücklich erklären, dass er das mit der Entwicklung des digitalen Produkts vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und er auf sein Widerrufsrecht verzichtet und er Kenntnis davon hat, dass durch diese Erklärung sein Widerrufsrecht erlischt.

(6) Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.


 

Rechtliche Hinweise des Erstellers:
Dieses Muster ist mit dem Ziel entworfen worden, einen Vorschlag zur rechtlichen Absicherung eines typischen Betreibers eines Etsy Shops zu unterbreiten.
Dieses Vertragsformular wurde mit größter Sorgfalt erstellt, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Es ist als Checkliste mit Formulierungshilfen zu verstehen und soll nur eine Anregung bieten, wie die typische Interessenlage zwischen den Parteien sachgerecht ausgeglichen werden kann. Dies entbindet den Verwender jedoch nicht von der sorgfältigen eigenverantwortlichen Prüfung.
Der Mustervertrag ist nur ein Vorschlag für eine mögliche Regelung. Viele Festlegungen sind frei vereinbar. Der Shop Betreiber kann auch andere Formulierungen wählen. Vor einer Übernahme des unveränderten Inhaltes muss daher im eigenen Interesse genau überlegt werden, ob und in welchen Teilen gegebenenfalls eine Anpassung an die konkret zu regelnde Situation und die Rechtsentwicklung erforderlich ist.
Auf diesen Vorgang hat der Ersteller natürlich keinen Einfluss und kann daher naturgemäß für die Auswirkungen auf die Rechtsposition der Parteien keine Haftung übernehmen. Auch die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Falls der Betreiber einen maßgeschneiderten Vertrag benötigt, sollte er sich durch einen Rechtsanwalt seines Vertrauens beraten lassen.