Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Gemäß §19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Etsy-Shop zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen werden. Verkäufer ist die in den Anbieterinformationen (siehe Punkt 2) genannte Person. Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein; Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und Unternehmer ist eine Person, die bei Abschluss eines Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt. Diese AGB gelten gleichermaßen für Bestellungen physischer Produkte (Poster, Kunstdrucke etc., produziert via Print-on-Demand) und für digitale Inhalte (z. B. PDF-Poster als Download), sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist . Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Anbieterinformationen
Vertragspartner und Anbieter der hier beschriebenen Leistungen ist:
Name: [Name des Shop-Betreibers] (Einzelunternehmer)
Anschrift: [Straße Hausnummer], [PLZ Ort], [Land]
E-Mail: [E-Mail-Adresse des Anbieters]
Der Etsy-Shop wird von der oben genannten Person als Kleinunternehmer nach § 19 UStG betrieben. Sämtliche Korrespondenz, insbesondere Widerrufserklärungen oder Anfragen, sind an die oben genannte E-Mail-Adresse zu richten. (Hinweis: Aufgrund der Kleinunternehmerregelung erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer auf den Rechnungen.)
3. Vertragsschluss auf Etsy
Die Produktdarstellungen im Etsy-Shop stellen verbindliche Angebote des Verkäufers zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt zustande, sobald der Kunde das angebotene Produkt durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine vergleichbar eindeutige Schaltfläche) annimmt. Ablauf der Bestellung: Der Kunde legt den gewünschten Artikel in den Etsy-Warenkorb und durchläuft den von Etsy vorgegebenen Bestellprozess. Mit Absenden der Bestellung durch den abschließenden Klick gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Annahmeerklärung des Angebots ab – damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Verkäufer hat nach Vertragsschluss keinen Einfluss auf eventuelle Änderungen; der Vertragstext wird von Etsy gespeichert und kann vom Kunden in seinem Etsy-Konto unter „Einkäufe“ eingesehen werden. Der Verkäufer selbst speichert den Vertragstext nicht separat und macht ihn dem Kunden auch nicht anderweitig zugänglich. Vertragssprache ist Deutsch (optional zusätzlich Englisch, sofern im Angebotstext angegeben).
4. Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen – d. h. die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, und ein Mehrwertsteuerausweis erfolgt nicht. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in den jeweiligen Produktbeschreibungen auf Etsy gesondert angegeben. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die von Etsy angebotenen Zahlungsmethoden (Etsy Payments). Der Kunde kann im Bestellvorgang die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten nutzen (z. B. Kreditkarte, PayPal, Lastschrift oder andere, je nach den aktuellen Optionen von Etsy). Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig.
5. Lieferung und Bereitstellung
Physische Produkte: Die Lieferung der physischen Waren (Poster, Drucke etc.) erfolgt an die vom Kunden bei Etsy hinterlegte oder im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Die Produktion und der Versand werden vom Print-On-Demand-Partner Printful im Auftrag des Verkäufers übernommen. Die voraussichtliche Lieferzeit ist in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Sollte das bestellte Produkt vom Versanddienstleister nicht zugestellt werden können (z. B. wegen falscher Adressangaben oder Abwesenheit), wird der Kunde gebeten, Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen, um eine Lösung zu finden. Etwaige Zollgebühren oder Einfuhrsteuern bei Lieferung ins Ausland trägt der Kunde.
Digitale Produkte: Digitale Inhalte (etwa PDF-Poster oder Bilddateien) werden dem Kunden nach Zahlungsbestätigung durch Etsy in elektronischer Form bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt regelmäßig über einen Download-Link in der Etsy-Bestellübersicht des Kunden. Der Kunde kann die Dateien dort herunterladen; eine physische Lieferung findet nicht statt. Sollte es Probleme beim Download geben, steht der Verkäufer zur Unterstützung per E-Mail zur Verfügung.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers . Erst nach vollständigem Zahlungseingang geht das Eigentum an der Ware auf den Kunden über. Im Falle digitaler Inhalte wird – soweit der Vertrag auf eine einmalige Bereitstellung des digitalen Inhalts gerichtet ist – das Nutzungsrecht (siehe Punkt 7) erst mit vollständiger Bezahlung eingeräumt; eine vorherige Nutzungserlaubnis durch den Verkäufer (sofern er sie aus Kulanz gewährt) bedeutet noch keinen Rechtsübergang der Inhalte .
7. Nutzungsrechte bei digitalen Produkten
Die digitalen Produkte (Download-Artikel wie PDF oder Bilddateien) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Mit dem Kauf erhält der Kunde vom Verkäufer das Recht, die erworbenen digitalen Inhalte für den privaten Gebrauch zu nutzen . Dieses Nutzungsrecht ist einfach (nicht exklusiv), nicht übertragbar und zeitlich sowie räumlich unbegrenzt für private Zwecke gültig. Nicht gestattet sind insbesondere:
die Weitergabe der digitalen Dateien an Dritte (außer innerhalb des eigenen Haushalts),
die Nutzung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken (z. B. Verkauf, Veröffentlichen, gewerbliche Vervielfältigung), und
jegliche Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte, sofern nicht vom Urheberrecht erlaubt oder vom Verkäufer ausdrücklich genehmigt.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers darf der Kunde die erworbenen digitalen Inhalte also weder öffentlich zugänglich machen noch in irgendeiner Weise kommerziell verwerten. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen behält sich der Verkäufer vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Für physische Produkte (Poster) erwirbt der Kunde mit dem Kauf das Eigentum an dem physischen Artikel; an den darauf abgebildeten Motiven erhält der Kunde jedoch nur ein einfaches Nutzungsrecht für die übliche Verwendung (Dekoration im privaten Bereich).
8. Widerrufsrecht (Rückgaberecht)
Widerrufsrecht für Verbraucher: Wenn Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag zu widerrufen . Die Frist beträgt vierzehn Tage und beginnt:
bei Kaufverträgen über physische Waren, ab dem Tag nach Erhalt der Ware durch Sie oder einen von Ihnen benannten Empfänger, und
bei Verträgen über digitale Inhalte, ab dem Tag des Vertragsschlusses (d. h. sobald die Bestellung bestätigt wurde).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verkäufer (siehe Anbieterinformationen unter Punkt 2) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren . Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das Ihnen der Verkäufer auf Anfrage gerne zur Verfügung stellt, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden .
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat – einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) – unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung zurückzuzahlen . Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Rücksendung physischer Waren: Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren abgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie müssen physische Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf unterrichten, an die vom Verkäufer zu benennende Rücksendeadresse zurücksenden oder übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn, der Verkäufer hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: In bestimmten Fällen besteht kein Widerrufsrecht. Dies ist insbesondere der Fall bei:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Individualanfertigungen). Zum Beispiel sind speziell für Sie personalisierte Poster von der Rückgabe ausgeschlossen, sofern nicht ein Qualitätsmangel vorliegt.
Versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (Hinweis: Diese Klausel ist für unseren Poster- und Download-Shop normalerweise nicht relevant, wird aber der Vollständigkeit halber genannt.)
Digitalen Inhalten (Downloads), wenn diese nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, und der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags (Bereitstellung des Downloads) begonnen hat, nachdem Sie als Kunde ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und Sie Ihre Kenntnis bestätigt haben, dass Sie in diesem Fall mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren . Mit anderen Worten: Sobald Sie den Download eines digitalen Produkts starten (und dem vorab zugestimmt haben), erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig.
Wenn einer der oben genannten Ausschlussgründe greift, werden wir Sie in der Produktbeschreibung oder spätestens vor Vertragsschluss darauf hinweisen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 BGB.
9. Gewährleistung
Für alle vom Verkäufer angebotenen Produkte bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte (Mängelhaftung) . Das bedeutet: Ist eine gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu – insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten. Eventuelle darüberhinausgehende Garantiezusagen des Herstellers bleiben unberührt, müssen aber ausdrücklich bei der Produktbeschreibung angegeben sein, sofern sie gewährt werden. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Hinweis: Die vorgenannten Gewährleistungsrechte stehen Verbrauchern uneingeschränkt zu. Wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend: der Verkäufer leistet für neue Waren Gewähr für die Dauer von einem Jahr ab Ablieferung der Ware; für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Diese Einschränkungen gelten nicht bei vom Verkäufer arglistig verschwiegenen Mängeln oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. Auf Verbraucher (Endkunden) finden solche Einschränkungen keine Anwendung.
10. Online-Streitbeilegung und Schlichtungsstelle
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden . Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten mit Online-Händlern zu nutzen. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben in den Anbieterinformationen (für die Kontaktaufnahme oder etwaige Beschwerde). Wir weisen jedoch darauf hin, dass der Verkäufer zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist . Sollte es wider Erwarten zu einer Unstimmigkeit kommen, die wir nicht direkt miteinander klären können, sind wir natürlich bemüht, gemeinsam eine Lösung zu finden – eine Teilnahme an einer formellen Schlichtung lehnen wir hingegen ab.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Etsy-Shop
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die über den Etsy-Shop zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen werden. Verkäufer ist die in den Anbieterinformationen (siehe Punkt 2) genannte Person. Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein; Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und Unternehmer ist eine Person, die bei Abschluss eines Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt. Diese AGB gelten gleichermaßen für Bestellungen physischer Produkte (Poster, Kunstdrucke etc., produziert via Print-on-Demand) und für digitale Inhalte (z. B. PDF-Poster als Download), sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist . Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Anbieterinformationen
Vertragspartner und Anbieter der hier beschriebenen Leistungen ist:
Name: [Name des Shop-Betreibers] (Einzelunternehmer)
Anschrift: [Straße Hausnummer], [PLZ Ort], [Land]
E-Mail: [E-Mail-Adresse des Anbieters]
Der Etsy-Shop wird von der oben genannten Person als Kleinunternehmer nach § 19 UStG betrieben. Sämtliche Korrespondenz, insbesondere Widerrufserklärungen oder Anfragen, sind an die oben genannte E-Mail-Adresse zu richten. (Hinweis: Aufgrund der Kleinunternehmerregelung erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer auf den Rechnungen.)
3. Vertragsschluss auf Etsy
Die Produktdarstellungen im Etsy-Shop stellen verbindliche Angebote des Verkäufers zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt zustande, sobald der Kunde das angebotene Produkt durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine vergleichbar eindeutige Schaltfläche) annimmt. Ablauf der Bestellung: Der Kunde legt den gewünschten Artikel in den Etsy-Warenkorb und durchläuft den von Etsy vorgegebenen Bestellprozess. Mit Absenden der Bestellung durch den abschließenden Klick gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Annahmeerklärung des Angebots ab – damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Der Verkäufer hat nach Vertragsschluss keinen Einfluss auf eventuelle Änderungen; der Vertragstext wird von Etsy gespeichert und kann vom Kunden in seinem Etsy-Konto unter „Einkäufe“ eingesehen werden. Der Verkäufer selbst speichert den Vertragstext nicht separat und macht ihn dem Kunden auch nicht anderweitig zugänglich. Vertragssprache ist Deutsch (optional zusätzlich Englisch, sofern im Angebotstext angegeben).
4. Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen – d. h. die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, und ein Mehrwertsteuerausweis erfolgt nicht. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in den jeweiligen Produktbeschreibungen auf Etsy gesondert angegeben. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die von Etsy angebotenen Zahlungsmethoden (Etsy Payments). Der Kunde kann im Bestellvorgang die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten nutzen (z. B. Kreditkarte, PayPal, Lastschrift oder andere, je nach den aktuellen Optionen von Etsy). Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort fällig.
5. Lieferung und Bereitstellung
Physische Produkte: Die Lieferung der physischen Waren (Poster, Drucke etc.) erfolgt an die vom Kunden bei Etsy hinterlegte oder im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Die Produktion und der Versand werden vom Print-On-Demand-Partner Printful im Auftrag des Verkäufers übernommen. Die voraussichtliche Lieferzeit ist in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Sollte das bestellte Produkt vom Versanddienstleister nicht zugestellt werden können (z. B. wegen falscher Adressangaben oder Abwesenheit), wird der Kunde gebeten, Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen, um eine Lösung zu finden. Etwaige Zollgebühren oder Einfuhrsteuern bei Lieferung ins Ausland trägt der Kunde.
Digitale Produkte: Digitale Inhalte (etwa PDF-Poster oder Bilddateien) werden dem Kunden nach Zahlungsbestätigung durch Etsy in elektronischer Form bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt regelmäßig über einen Download-Link in der Etsy-Bestellübersicht des Kunden. Der Kunde kann die Dateien dort herunterladen; eine physische Lieferung findet nicht statt. Sollte es Probleme beim Download geben, steht der Verkäufer zur Unterstützung per E-Mail zur Verfügung.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers . Erst nach vollständigem Zahlungseingang geht das Eigentum an der Ware auf den Kunden über. Im Falle digitaler Inhalte wird – soweit der Vertrag auf eine einmalige Bereitstellung des digitalen Inhalts gerichtet ist – das Nutzungsrecht (siehe Punkt 7) erst mit vollständiger Bezahlung eingeräumt; eine vorherige Nutzungserlaubnis durch den Verkäufer (sofern er sie aus Kulanz gewährt) bedeutet noch keinen Rechtsübergang der Inhalte .
7. Nutzungsrechte bei digitalen Produkten
Die digitalen Produkte (Download-Artikel wie PDF oder Bilddateien) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Mit dem Kauf erhält der Kunde vom Verkäufer das Recht, die erworbenen digitalen Inhalte für den privaten Gebrauch zu nutzen . Dieses Nutzungsrecht ist einfach (nicht exklusiv), nicht übertragbar und zeitlich sowie räumlich unbegrenzt für private Zwecke gültig. Nicht gestattet sind insbesondere:
die Weitergabe der digitalen Dateien an Dritte (außer innerhalb des eigenen Haushalts),
die Nutzung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken (z. B. Verkauf, Veröffentlichen, gewerbliche Vervielfältigung), und
jegliche Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte, sofern nicht vom Urheberrecht erlaubt oder vom Verkäufer ausdrücklich genehmigt.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers darf der Kunde die erworbenen digitalen Inhalte also weder öffentlich zugänglich machen noch in irgendeiner Weise kommerziell verwerten. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen behält sich der Verkäufer vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Für physische Produkte (Poster) erwirbt der Kunde mit dem Kauf das Eigentum an dem physischen Artikel; an den darauf abgebildeten Motiven erhält der Kunde jedoch nur ein einfaches Nutzungsrecht für die übliche Verwendung (Dekoration im privaten Bereich).
8. Widerrufsrecht (Rückgaberecht)
Widerrufsrecht für Verbraucher: Wenn Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag zu widerrufen . Die Frist beträgt vierzehn Tage und beginnt:
bei Kaufverträgen über physische Waren, ab dem Tag nach Erhalt der Ware durch Sie oder einen von Ihnen benannten Empfänger, und
bei Verträgen über digitale Inhalte, ab dem Tag des Vertragsschlusses (d. h. sobald die Bestellung bestätigt wurde).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verkäufer (siehe Anbieterinformationen unter Punkt 2) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren . Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das Ihnen der Verkäufer auf Anfrage gerne zur Verfügung stellt, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden .
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat – einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) – unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung zurückzuzahlen . Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Rücksendung physischer Waren: Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren abgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie müssen physische Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf unterrichten, an die vom Verkäufer zu benennende Rücksendeadresse zurücksenden oder übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn, der Verkäufer hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: In bestimmten Fällen besteht kein Widerrufsrecht. Dies ist insbesondere der Fall bei:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Individualanfertigungen). Zum Beispiel sind speziell für Sie personalisierte Poster von der Rückgabe ausgeschlossen, sofern nicht ein Qualitätsmangel vorliegt.
Versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (Hinweis: Diese Klausel ist für unseren Poster- und Download-Shop normalerweise nicht relevant, wird aber der Vollständigkeit halber genannt.)
Digitalen Inhalten (Downloads), wenn diese nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, und der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags (Bereitstellung des Downloads) begonnen hat, nachdem Sie als Kunde ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und Sie Ihre Kenntnis bestätigt haben, dass Sie in diesem Fall mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren . Mit anderen Worten: Sobald Sie den Download eines digitalen Produkts starten (und dem vorab zugestimmt haben), erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig.
Wenn einer der oben genannten Ausschlussgründe greift, werden wir Sie in der Produktbeschreibung oder spätestens vor Vertragsschluss darauf hinweisen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 BGB.
9. Gewährleistung
Für alle vom Verkäufer angebotenen Produkte bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte (Mängelhaftung) . Das bedeutet: Ist eine gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu – insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten. Eventuelle darüberhinausgehende Garantiezusagen des Herstellers bleiben unberührt, müssen aber ausdrücklich bei der Produktbeschreibung angegeben sein, sofern sie gewährt werden. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Hinweis: Die vorgenannten Gewährleistungsrechte stehen Verbrauchern uneingeschränkt zu. Wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend: der Verkäufer leistet für neue Waren Gewähr für die Dauer von einem Jahr ab Ablieferung der Ware; für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Diese Einschränkungen gelten nicht bei vom Verkäufer arglistig verschwiegenen Mängeln oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. Auf Verbraucher (Endkunden) finden solche Einschränkungen keine Anwendung.
10. Online-Streitbeilegung und Schlichtungsstelle
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden . Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten mit Online-Händlern zu nutzen. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben in den Anbieterinformationen (für die Kontaktaufnahme oder etwaige Beschwerde). Wir weisen jedoch darauf hin, dass der Verkäufer zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist . Sollte es wider Erwarten zu einer Unstimmigkeit kommen, die wir nicht direkt miteinander klären können, sind wir natürlich bemüht, gemeinsam eine Lösung zu finden – eine Teilnahme an einer formellen Schlichtung lehnen wir hingegen ab.
