Allgemeine Geschäftsbedingungen & Informationen zum Datenschutz & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Allgemeine Geschäftsbedingungen
**Geltungsbereich**
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Lisa Siemens, die unter dem Namen "Lisa Siemens" tätig ist (im Folgenden "Verkäufer"), und ihren Kunden abgeschlossen werden. Sie betreffen insbesondere den Kauf von Waren, die auf der Online-Plattform Etsy (im Folgenden "Etsy") angeboten werden. Diese AGB gelten für alle Käufe, die Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden "Kunden") mit dem Verkäufer über Etsy abschließen.
Falls der Kunde eigene Bedingungen hat, die von diesen AGB abweichen, gelten diese nur, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Auch für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten diese AGB, es sei denn, es gibt abweichende Vereinbarungen. Digitale Inhalte umfassen Daten, die in digitaler Form erstellt und zur Verfügung gestellt werden (z.B. Software, E-Books, Musik, digitale Bilder).
Ein "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Geschäft für private Zwecke abschließt, die nicht überwiegend mit ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zusammenhängen. Ein "Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Geschäft im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
**Vertragsschluss**
Wenn der Verkäufer einen Artikel auf Etsy einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab. Der Kunde kann dieses Angebot annehmen, indem er das auf Etsy bereitgestellte Online-Bestellformular ausfüllt. Dazu legt der Kunde zunächst den gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb und durchläuft dann die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte. Sobald der Kunde auf den Button klickt, der den Bestellprozess abschließt, erklärt er seine Annahme des Angebots, und ein Kaufvertrag über die ausgewählte Ware kommt zustande.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet ihn dem Kunden nach dem Vertragsabschluss zusammen mit den AGB und weiteren Kundeninformationen in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zu. Eine weitere Bereitstellung des Vertragstextes erfolgt nicht.
Bevor der Kunde die Bestellung verbindlich abschickt, hat er die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten Informationen aufmerksam liest. Eine hilfreiche Möglichkeit, Eingabefehler besser zu erkennen, ist die Vergrößerungsfunktion des Browsers, mit der die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Während des Bestellprozesses kann der Kunde seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
**Widerrufsrecht**
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers enthalten.
**Preise und Zahlungsbedingungen**
Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive 19% Umsatzsteuer.
Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers auf Etsy mitgeteilt. Wenn der Kunde über "Etsy Payments" bezahlt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden "Etsy UC") oder, falls die Zahlung in US-Dollar oder kanadischen Dollar erfolgt, über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA (im Folgenden "Etsy Inc."). Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht es dem Kunden, verschiedene Zahlungsmethoden im Rahmen von Etsy Payments zu nutzen. Zur Abwicklung der Zahlungen kann Etsy UC bzw. Etsy Inc. auf Zahlungsdienste Dritter zurückgreifen.
Die jeweiligen Zahlungsmethoden, die für die Ware zur Verfügung stehen, werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bzw. im Bestellprozess angezeigt. Weitere Informationen sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind unter folgendem Link einsehbar: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list.
**Liefer- und Versandbedingungen**
Die Lieferung der Waren erfolgt per Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Für die Abwicklung des Kaufes ist die Lieferadresse maßgeblich, die der Kunde während des Bestellprozesses auf Etsy angegeben hat.
Falls die Lieferung der Ware aus Gründen nicht erfolgreich ist, die der Kunde zu vertreten hat, muss der Kunde die hierdurch entstandenen angemessenen Kosten übernehmen. Dies gilt jedoch nicht für die Versandkosten, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Details zu den Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu finden.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Selbstbelieferung nicht korrekt oder ordnungsgemäß erfolgt. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht auf einen Fehler des Verkäufers zurückzuführen ist und dieser bei der Bestellung die notwendige Sorgfalt in Bezug auf den Zulieferer walten ließ. Der Verkäufer wird jedoch alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Wenn die Ware nicht verfügbar ist oder nur teilweise verfügbar ist, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und die bereits gezahlte Summe wird umgehend zurückerstattet.
Digitale Inhalte werden dem Kunden per Download bereitgestellt.
**Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte**
Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers auf Etsy nichts anderes angegeben ist, gewährt der Verkäufer dem Kunden das nicht ausschließliche, unbeschränkte Recht zur Nutzung der bereitgestellten digitalen Inhalte. Dies gilt zeitlich und örtlich unbegrenzt und ausschließlich für private Zwecke. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder das Erstellen von Kopien für Dritte außerhalb dieses Rahmens ist nicht gestattet, es sei denn, der Verkäufer hat der Übertragung der Lizenz an einen Dritten zugestimmt.
Bezieht sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts, wird das Nutzungsrecht erst wirksam, wenn der Kunde die vollständige Zahlung geleistet hat. Der Verkäufer kann die Nutzung der Inhalte auch vor der vollständigen Zahlung vorübergehend gestatten, ohne dass dadurch ein Übergang der Rechte erfolgt.
**Eigentumsvorbehalt**
Soweit der Verkäufer in Vorleistung tritt, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
**Mängelhaftung**
Soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung. Abweichend davon gilt bei Verträgen über die Lieferung von Waren:
- Wenn der Kunde Unternehmer ist, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Lieferung.
- Bei gebrauchten Waren sind alle Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen.
- Die Verjährung beginnt nicht neu, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
Diese Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten jedoch nicht:
- Für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- Wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat,
- Für Waren, die für den Bau eines Bauwerks bestimmt sind und dort Mängel verursacht haben,
- Für Verpflichtungen des Verkäufers zur Bereitstellung von Updates für digitale Produkte bei Verträgen über Waren mit digitalen Elementen.
Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche weiterhin.
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB, unterliegt er der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die vorgesehenen Anzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Ein Versäumnis hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
**Anwendbares Recht**
Für alle rechtlichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Vorschriften des internationalen Kaufrechts über bewegliche Waren. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher jedoch nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Schutzvorschriften des Rechts des Staates widerspricht, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
**Alternative Streitbeilegung**
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
**Informationen zum Datenschutz**
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt durch den Verantwortlichen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung ist Lisa Siemens, Höhgärtenstraße 29a, 35641 Schöffengrund, Deutschland, Tel.: 015732312824, E-Mail: lisasiemens@gmail.com. Der Verantwortliche ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
**Kontaktaufnahme**
Wenn Sie mit mir in Kontakt treten (z. B. über ein Kontaktformular oder per E-Mail), erhebe ich personenbezogene Daten, die mir in diesem Zusammenhang übermittelt werden. Diese Daten werden zur Bearbeitung Ihres Anliegens sowie der damit verbundenen technischen Verwaltung gespeichert und verwendet. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist mein berechtigtes Interesse an der Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sollte Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielen, stellt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO die zusätzliche Rechtsgrundlage dar. Ihre Daten werden nach Abschluss der Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, es sei denn, es bestehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten. Die Bearbeitung Ihrer Anfrage gilt als abgeschlossen, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass der betreffende Sachverhalt endgültig geklärt wurde.
**Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung**
Soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer- und Zahlungszwecken erforderlich, werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Sofern wir Ihnen aufgrund eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (z. B. postalisch oder per E-Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden dabei ausschließlich für die Mitteilungen über die geschuldeten Aktualisierungen verwendet und nur so lange verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information notwendig ist.
Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung der Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden personenbezogene Daten nur in dem Umfang übermittelt, wie es für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist:
- Bei Nutzung der Zahlungsmethode Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC), es sei denn, die Zahlung erfolgt in US-Dollar oder kanadischen Dollar. In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA (im Folgenden: Etsy Inc.). Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung notwendig ist. Weitere datenschutzrechtliche Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Etsy: etsy.com/de/legal/privacy/.
**Rechte des Betroffenen**
Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen umfassende Rechte in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die wir nachfolgend erläutern:
- **Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO**: Sie haben das Recht, Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, einschließlich der Verarbeitungszwecke, der Kategorien der verarbeiteten Daten, der Empfänger Ihrer Daten, der geplanten Speicherdauer, und weiterer Informationen, z. B. über Ihre Rechte auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch und die Möglichkeit, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen.
- **Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO**: Sie haben das Recht, die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
- **Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO**: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO erfüllt sind. Ausnahmen gelten, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
- **Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO**: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, wenn Sie deren Richtigkeit bestreiten oder die Verarbeitung ablehnen, aber eine Löschung der Daten nicht wünschen.
- **Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO**: Wenn Sie Ihre Rechte auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht haben, sind wir verpflichtet, diese Änderungen allen Empfängern Ihrer personenbezogenen Daten mitzuteilen, es sei denn, dies ist unmöglich oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden.
- **Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO**: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
- **Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO**: Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, es sei denn, es besteht eine andere rechtliche Grundlage für die Verarbeitung.
- **Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO**: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie das Recht, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen.
Widerspruchsrecht
Wenn wir im Rahmen einer Interessenabwägung Ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben Sie das jederzeitige Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Werbung einzulegen. In diesem Fall beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zu Direktwerbezwecken.
**Dauer der Speicherung personenbezogener Daten**
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, des Verarbeitungszwecks und – sofern anwendbar – der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z. B. steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen). Bei Verarbeitung auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Daten, die im Rahmen von Verträgen verarbeitet werden, werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsvorbereitung erforderlich sind.
Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
Für alle weitergehenden Datenverarbeitungen ist Etsy verantwortlich. Weitere Informationen über den Datenschutz auf Etsy können Sie der Datenschutzerklärung von Etsy entnehmen: etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
Tools und Sonstiges
Wir nutzen die cloudbasierte Buchhaltungssoftware von Buhl Data Service GmbH, um unsere Buchhaltung zu erledigen. Diese verarbeitet Rechnungen und Bankbewegungen, um die Finanzbuchhaltung zu automatisieren.
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** Widerrufsbelehrung**
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Regelung zu. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lisa Siemens, Höhgärtenstraße 29a, 35641 Schöffengrund, Deutschland, Tel.: 015732312824, E-Mail: lisasiemens@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht zwingend erforderlich ist.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen zurückzusenden oder zu übergeben.
**Ausschluss vom Widerrufsrecht**
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.
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**Widerrufsformular**
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An:
Lisa Siemens
Höhgärtenstraße 29a
35641 Schöffengrund
Deutschland
E-Mail: lisasiemens@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
Bestellt am () / erhalten am ():
Name des/der Verbraucher(s):
Adresse:
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Impressum:
Lisa Siemens
Höhgärtenstr. 29a
35641 Schöffengrund
Mail:lisasiemens@gmail.com
Tel:015-732-312-824
Ust.-ID:DE340921874
