AGB & Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen, Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
B. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
2. Folgen des Widerrufs
3. Erlöschen des Widerrufsrechts
C. Widerrufsformular
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Magdalena Landmann (nachfolgend „Lizenzgeber“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend „Etsy“) dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelter Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Lizenzgeber ein verbindliches Angebot zum Verkauf des digitalen Inhalts ab.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot des Lizenzgebers über das bei Etsy vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Lizenznehmer den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb bei Etsy einlegen und anschließend die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons erklärt der Lizenznehmer die Annahme des Angebots, wodurch ein Vertrag über die vom Lizenznehmer zuvor ausgewählten Inhalte zustande kommt.
2.3 Der Vertragstext wird vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Lizenzgeber selbst findet nicht statt.
2.4 Der Lizenznehmer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.5 Für den Vertragsschluss steht Deutsch und Englisch als Vertragssprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot des Lizenzgebers bei Etsy angegeben werden.
4.5 Der Lizenzgeber ermöglicht die Zahlung über die Zahlungsmethode Etsy Payments. Der Lizenznehmer kann zur Zahlung die ihm im Rahmen von Etsy Payments angebotenen Zahlungsarten nutzen.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Etsy bzw. die von Etsy hierfür eingesetzten Zahlungsdienstleister. Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Lizenznehmer im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.
Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die jeweils aktuellen Bedingungen von Etsy Payments.
Weitere Informationen zu Etsy Payments
Je nach Artikel, Land und Sitz des Lizenznehmers können einzelne Zahlungsarten nur eingeschränkt verfügbar sein. Die konkret verfügbaren Zahlungsarten werden dem Lizenznehmer im jeweiligen Angebot bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt.
4.6 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.7 Soweit im Rahmen der Zahlungsabwicklung über Etsy Payments eine Zahlung über PayPal erfolgt, gelten zusätzlich die hierfür maßgeblichen Bedingungen von PayPal.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder über die von Etsy bereitgestellte Downloadfunktion.
Etsy unterscheidet zwischen sofort verfügbaren digitalen Downloads und digitalen Artikeln, die auf Bestellung erstellt werden. (Etsy Hilfe)
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
Der Lizenzgeber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Die Information erfolgt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes.
B. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Magdalena Landmann
Heinrichstraße 16
38106 Braunschweig
Deutschland
Tel.: +49 531 39067682
E-Mail: info@vagabondstitch.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Da es sich bei den angebotenen Produkten ausschließlich um digitale Inhalte handelt, fallen keine Lieferkosten an.
Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn
• der Lizenzgeber mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
• der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Lizenzgeber mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
• der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
• dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wurde, die die vorgenannte Zustimmung und Kenntnisnahme enthält.
Diese Voraussetzungen richten sich nach § 356 Abs. 6 BGB. (Gesetze im Internet)
Wichtig: Diese Klausel allein lässt das Widerrufsrecht nicht automatisch erlöschen. Die erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung müssen tatsächlich im Bestellprozess bzw. vor Beginn der Ausführung wirksam eingeholt und anschließend entsprechend bestätigt werden. Das ist insbesondere bei digitalen Sofort-Downloads relevant. (Gesetze im Internet)
C. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Magdalena Landmann
Heinrichstraße 16
38106 Braunschweig
Deutschland
E-Mail: info@vagabondstitch.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden digitalen Inhalte:
Bestellt am (*) ______________________
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
TERMS AND CONDITIONS & WITHDRAWAL POLICY
General Terms and Conditions with Customer Information, Withdrawal Policy and Withdrawal Form
Table of Contents
A. General Terms and Conditions with Customer Information
1. Scope
2. Conclusion of Contract
3. Right of Withdrawal
4. Remuneration
5. Delivery of Content
6. Granting of Rights of Use
7. Liability for Defects
8. Applicable Law
9. Alternative Dispute Resolution
B. Withdrawal Policy
1. Right of Withdrawal
2. Consequences of Withdrawal
3. Expiration of the Right of Withdrawal
C. Withdrawal Form
A. General Terms and Conditions with Customer Information
1) Scope
1.1 These General Terms and Conditions (hereinafter “GTC”) of Magdalena Landmann (hereinafter “Licensor”) shall apply to all contracts concerning the supply of data not contained on a physical data carrier, which are produced and provided in digital form (digital content), concluded between a consumer or entrepreneur (hereinafter “Licensee”) and the Licensor with regard to the digital content displayed by the Licensor on the online marketplace Etsy (hereinafter “Etsy”). The inclusion of the Licensee's own terms and conditions is hereby rejected unless otherwise agreed.
1.2 The subject matter of the contract is the provision of the digital content offered by the Licensor to the Licensee in electronic form, together with the granting of certain rights of use as specified in these GTC.
1.3 For the purposes of these GTC, a consumer is any natural person who enters into a legal transaction for purposes that predominantly cannot be attributed to either their commercial or self-employed professional activity. An entrepreneur is a natural or legal person or a partnership with legal capacity who, when concluding a legal transaction, acts in the exercise of their commercial or self-employed professional activity.
2) Conclusion of Contract
2.1 By listing an item on Etsy, the Licensor makes a binding offer to sell the digital content.
2.2 The Licensee may accept the Licensor's offer using the online order form provided by Etsy. To do so, the Licensee must first place the desired item in the Etsy shopping cart and then complete the ordering steps specified by Etsy. By clicking the button that completes the ordering process, the Licensee declares acceptance of the offer, thereby concluding a contract for the content previously selected by the Licensee.
2.3 The contract text shall be stored by the Licensor and sent to the Licensee after conclusion of the contract together with these GTC and customer information in text form (e.g. by email). No further provision of the contract text by the Licensor itself shall take place.
2.4 The Licensee may correct their entries before submitting the order using the technical means provided by Etsy. Corrections can be made using the usual keyboard and mouse functions directly on the offer page in the relevant input fields.
2.5 The contract may be concluded in German or English.
3) Right of Withdrawal
Consumers generally have a statutory right of withdrawal. Further information on the right of withdrawal is provided in the Licensor's Withdrawal Policy.
For contracts concerning digital content not supplied on a physical data carrier, the right of withdrawal may expire prematurely under the statutory conditions.
4) Remuneration
4.1 For the granting of rights of use to the respective content, the Licensor shall receive a flat-rate licence fee, the amount of which is stated in the respective item description.
4.2 The prices stated by the Licensor are total prices and include statutory VAT.
4.3 In the case of payments from countries outside the European Union, additional costs may arise in individual cases which are beyond the Licensor's control and which shall be borne by the Licensee. These may include, for example, fees charged by financial institutions for transferring money, such as transfer fees or exchange-rate fees.
4.4 Various payment methods are available to the Licensee, as indicated in the Licensor's Etsy listing.
4.5 The Licensor enables payment via Etsy Payments. The Licensee may use the payment methods offered through Etsy Payments.
Payment processing is carried out by Etsy and/or the payment service providers used by Etsy for this purpose. The payment methods actually available will be displayed to the Licensee during the ordering process.
The applicable current Etsy Payments terms and conditions shall apply in addition to these GTC.
Further information about Etsy Payments
Depending on the item, country and location of the Licensee, individual payment methods may only be available to a limited extent. The payment methods actually available will be displayed in the relevant listing and/or during the ordering process.
4.6 If advance payment has been agreed, payment shall be due immediately upon conclusion of the contract.
4.7 Where payment via PayPal is made as part of Etsy Payments, the applicable PayPal terms and conditions shall additionally apply.
5) Delivery of Content
The content shall be provided exclusively in electronic form by email or through Etsy's download functionality.
Etsy distinguishes between instant digital downloads and digital items that are created to order. (Etsy Hilfe)
6) Granting of Rights of Use
6.1 Unless otherwise stated in the Licensor's content description, the Licensor grants the Licensee a non-exclusive, worldwide and unlimited right in time to use the provided content for both private and commercial purposes.
6.2 The transfer of the content to third parties or the creation of copies for third parties outside the scope of these GTC is not permitted unless the Licensor has agreed to the transfer of the contractual licence to the third party.
6.3 The granting of rights shall only become effective once the Licensee has paid the contractual remuneration in full. The Licensor may temporarily permit use of the contractual content before this time. Such temporary permission does not constitute a transfer of rights.
7) Liability for Defects
The statutory provisions on liability for defects shall apply.
8) Applicable Law
The law of the Federal Republic of Germany shall apply to all legal relationships between the parties, excluding the laws governing the international sale of movable goods.
In the case of consumers, this choice of law shall apply only insofar as the protection granted by mandatory provisions of the law of the country in which the consumer has their habitual residence is not thereby withdrawn.
9) Alternative Dispute Resolution
The Licensor is neither obliged nor willing to participate in dispute resolution proceedings before a consumer conciliation body.
This information is provided in accordance with the applicable provisions of the German Consumer Dispute Resolution Act (VSBG).
B. Withdrawal Policy
Right of Withdrawal
You have the right to withdraw from this contract within fourteen days without giving any reason.
The withdrawal period is fourteen days from the day on which the contract was concluded.
To exercise your right of withdrawal, you must inform us:
Magdalena Landmann
Heinrichstraße 16
38106 Braunschweig
Germany
Tel.: +49 531 39067682
Email: info@vagabondstitch.com
of your decision to withdraw from the contract by means of a clear statement, e.g. a letter sent by post or email.
You may use the attached model withdrawal form, but this is not mandatory.
To comply with the withdrawal period, it is sufficient for you to send your communication concerning the exercise of the right of withdrawal before the withdrawal period has expired.
Consequences of Withdrawal
If you withdraw from this contract, we shall reimburse all payments received from you without undue delay and no later than fourteen days from the day on which we received notification of your withdrawal from this contract.
For this reimbursement, we shall use the same means of payment that you used for the original transaction, unless expressly agreed otherwise with you. In no event will you be charged any fees as a result of this reimbursement.
As the products offered are exclusively digital content, no delivery charges arise.
Expiration of the Right of Withdrawal for Digital Content
In the case of a contract concerning digital content not supplied on a physical data carrier, the right of withdrawal expires prematurely if:
• the Licensor has begun performance of the contract;
• the consumer has expressly consented to the Licensor beginning performance of the contract before the expiry of the withdrawal period;
• the consumer has confirmed that they are aware that, by giving this consent, they lose their right of withdrawal once performance of the contract begins; and
• the consumer has been provided with confirmation of the contract on a durable medium containing the aforementioned consent and acknowledgement.
These requirements are based on Section 356(6) of the German Civil Code (BGB). (Gesetze im Internet)
Important: This clause alone does not automatically cause the right of withdrawal to expire. The required express consent and acknowledgement must actually be obtained before performance begins and must subsequently be confirmed accordingly. This is particularly relevant for instant digital downloads. (Gesetze im Internet)
C. Withdrawal Form
If you wish to withdraw from the contract, please complete and return this form.
To
Magdalena Landmann
Heinrichstraße 16
38106 Braunschweig
Germany
Email: info@vagabondstitch.com
I/We () hereby give notice that I/We () withdraw from my/our (*) contract for the purchase of the following digital content:
Ordered on (*) ______________________
Name of consumer(s)
Address of consumer(s)
Signature of consumer(s) (only if this form is notified on paper)
Date
(*) Delete as appropriate.
