Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Etsy Shop „OriginalVogelliebe“
I. Allgemeines und Geschäftsbeziehungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Etsy-Shops mit dem Händlernamen „OriginalVogelliebe“ der Firma VOFA- Holz und Design, des Herrn Rumen Voigt, Prof. Dr. K. Zuse Str. 3 in 08289 Schneeberg , (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt).
1. Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
II. Zustandekommen des Vertrages
1. Der Vertragsschluss findet über Etsy statt. Hierfür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Etsy Ireland UC (siehe IV. Zustandekommen des Vertrages über den Warenerwerb oder Vertrags über eine Leistung zwischen Mitgliedern der Etsy-AGB). Diese sind erreichbar unter der Internetadresse
https://www.etsy.com/de/legal/section/buyers
Der Vertragsschluss vollzieht sich konkret wie folgt:
2. Als Käufer sind Sie verpflichtet, den Kaufvertrag mit dem Verkäufer abzuwickeln, wenn Sie einen Artikel kaufen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sie auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ in Ihrem Warenkorb klicken. Nach Abschluss des Kaufvertrags erhalten Sie eine Bestätigungsemail. Sie sind verpflichtet, die Leistung innerhalb von 7 Tagen nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer zu begleichen.
3. Wenn Sie einen Artikel kaufen, stimmen Sie den AGB und Lieferbedingungen des jeweiligen Shops, wie in der Artikelbeschreibung und in den Geschäftsbedingungen des Verkäufers angegeben, zu, vorausgesetzt diese Bedingungen sind nicht in Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen oder gesetzlich unwirksam. Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass die im Etsy-Shop des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtsinne darstellen, sondern Ihrerseits eine Einladung zum Angebot an den Kunden sind. Die Bestätigungsemail, die Sie nach der Absendung der Bestellung vom Verkäufer erhalten, stellt lediglich den Eingang der Bestellung dar, ist aber keine Annahme Ihres Angebotes im Rechtsinne. Die Annahme des Angebotes und damit auch das Zustandekommens des Vertrages erfolgt durch die Übersendung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Textform (E-Mail oder Fax oder Brief).
4. Kaufverträge können nur in Ausnahmefällen annulliert werden, etwa wenn der Verkäufer nach Vertragsabschluss die Artikelbeschreibung ändert, ein eindeutiger typographischer Fehler vorliegt oder Sie die Identität des Verkäufers unklar ist.
5. Als Käufer müssen Sie sicherstellen, dass Sie rechtlich in der Lage sind, Einkäufe auf Etsy zu tätigen.
III. Lieferung, Versandkosten, Verpackungskosten sowie Gefahrenübergang
1. Soweit eine Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart wurde, erfolgt diese unverzüglich nach Geldeingang. Die Versand- sowie Verpackungskosten und den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung, bzw. über den dort befindlichen Link „weitere Details“. Dort werden für die jeweiligen Länder, in die die entsprechenden Artikel versendet werden, die Versand- und Verpackungskosten genauestens als Gesamtsumme angezeigt.
2. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.
IV. Preise, Umsatzsteuer, Zahlung
1. Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt derjenige Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist. Alle angegebenen Preise sind daher Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten und Verpackungskosten. Die zuzüglichen Versand- und Verpackungskosten entnehmen
2. Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung) entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebotes
V. Mängelhaftungsrecht/Haftung
Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
VII. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung und Muster- Widerrufsformular
Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (siehe I. der AGB).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herr Rumen Voigt, Prof. Dr. K. Zuse Str. 3 in 08289 Schneeberg, Telefon: 01749271774, E-Mail-Adresse: vofa-design@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
Das Widerrufsrecht kann erlöschen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde − zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Muster- Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.
An [Herr Rumen Voigt, Prof. Dr. K. Zuse Str. 3 in 08289 Schneeberg , E-Mail-Adresse: vofa-design@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
- Bestellt am ()/erhalten am ()
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
VIII. Weitere Informationspflichten für Verträge in Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr
1. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
Nach Auswahl eines Artikels legen Sie diesen in den virtuellen Warenkorb über den Link „in den Warenkorb“. Sodann erscheint ein weiteres Fenster, bei dem Sie sich entscheiden können, ob Sie den Zahlungsvorgang unmittelbar fortsetzen wollen, oder sich weitere Produkte des Verkäufers anschauen möchten. Sodann gelangen Sie zur Bestellübersicht, in der der Gesamtpreis inkl. Verpackung und Versand genauestens als Gesamtsumme, sowie unter Nennung der Einzelsummen, aufgeführt ist. Sie haben hier ferner die Möglichkeit die Auswahl nochmals zu löschen. Ferner besteht an dieser Stelle die Möglichkeit die entsprechende Artikelzahl zu erhöhen. Soweit Sie den Bestellvorgang nunmehr fortsetzen wollen, betätigen hierzu den Link „Zur Kasse“. Es erscheint sodann eine weitere Maske, in der Sie zunächst die Lieferadresse angeben können. Es besteht ferner die Möglichkeit einer abweichenden Rechnungsadresse anzugeben. Darüber hinaus wird Ihnen nochmals Ihre Bestellung genauestens angezeigt. Sie haben sodann eine Zahlungsmethode zu wählen. Es besteht ferner noch die Möglichkeit eine gesonderte Nachricht zur Bestellung an den Verkäufer zu senden. Sind alle Ihre Angaben korrekt, geben Sie sodann Ihr juristisches Angebot durch die Betätigung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ab. Sodann gelangen Sie zu der Maske, in der nochmals Ihre Bestellung angezeigt wird. Je nach gewählter Zahlungsart besteht sodann die Möglichkeit, den Kauf über die verschiedenen angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.
Der Vertragstext in Form des Angebotes wird durch Etsy gespeichert. Der Käufer kann den Vertragstext nach Vertragsschluss über sein Etsy-Mitgliedskonto abrufen. Im Mitgliedsbereich wird der jeweilige Kauf gelistet. Der Käufer kann das Angebot dort abrufen. Alle wesentlichen Vertragsbestimmungen sind dort enthalten. Da der Vertragstext bei Etsy nach Vertragsschluss nur bis zu 90 Tagen gespeichert wird, ist dem Käufer zu raten, den Vertragstext umgehend nach Vertragsschluss selber zu speichern. Dies kann dadurch erfolgen, indem Sie durch die Betätigung der rechten Maustaste die entsprechende Seite auf ihrem Computer speichern. Ferner haben Sie die Möglichkeit über die Druckfunktion ihres Browsers, den Vertragstext auszudrucken. Auch vom Verkäufer wird der Vertragstext gespeichert. Die Verbraucherinformation sowie die Information zur weiteren Abwicklungen des Vertrages werden dem Käufer nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.
3. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern
Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Korrekturen können Sie entweder direkt auf der Angebotseite in vorhandenen Eingabefeldern vornehmen.
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
a) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von Etsy zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
b) Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "in den Warenkorb, zur Kasse") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurück"- Buttons seines Browsers auf die Etsy-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die Etsy-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
5. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
6. Bestellungsbestätigung
Nach dem erfolgten Kauf erhalten Sie eine Bestätigungsemail.
7. Beanstandungen und Gewährleistungen
Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
8. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote. Weitere Informationen zur Zahlung und Vertragsabwicklung entnehmen Sie ebenfalls dem Angebot.
IX. Datenschutzhinweis
a) Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.
b) Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich im Falle der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte jedoch auf das erforderliche Minimum.
c) Sie erklären sich mit dem Vertragsschluss mit der Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie haben jedoch die Möglichkeit der Verwendung jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
d) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die zu Ihrer Person beim Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, erfolgt unverzüglich eine Berichtigung, auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits hin.
e) Der Datenschutz wird durch das Bundesdatenschutzgesetz garantiert. Eine Nutzung ist daher nur zulässig, wenn das Bundesdatenschutzgesetz oder eine Rechtsvorschrift diese erlaubt oder der Betroffene einwilligt.
X. Online- Streitschlichtung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ Unser Emailadresse lautet: vofa-design@gmx.de
XI.. Schlussbestimmung
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) initiiert: https://ec.europa.eu/consumers/odr
