Allgemeine Geschäftsbedingungen [AGB]
für Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Waren
AGB [Allgemeine Geschäftsbedingungen]
1. GELTUNGSBEREICH
2. VERTRAGSSCHLUSS
3. PREISE
4. ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, ZAHLUNGSVERZUG
5. EIGENTUMSVORBEHALT
6. VERSAND, VERSANDKOSTEN & LIEFERUNG
7. MERKMALE
8. MÄNGELANZEIGE | GEWÄHRLEISTUNG
9. HAFTUNG
10. RÜCKTRITT
11. WIDERRUFS- & RÜCKGABEBELEHRUNG
12. RECHTSWAHL & STREITBEILEGUNG
13. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
14. ZUSATZBESTIMMUNGEN
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen [AGB] regeln das Vertragsverhältnis zwischen ArtDECO [nachfolgend "Verkäufer"] und den Verbrauchern und Unternehmern [im Folgenden “Käufer” genannt] dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt.
1.2 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge die über ArtDECO geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird eigens von Ihnen verwendeten Bedingungen widersprochen.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser Regelung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit privaten Anliegen abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts im Sinne ihrer beruflichen oder gewerblichen Interessen handelt.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1 Vertragsgegenstände sind der Verkauf von Waren.
2.2 Mit der Bereitstellung eines Produktes in unserem Shop unterbreiten wir unseren Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
2.3 Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
alle zum Kauf beabsichtigten Produkte werden vom Kunden im „Warenkorb“ abgelegt. Nach Eingabe der persönlichen Daten und Zahlungsinformationen hat der Kunde die Möglichkeit alle eingegebenen Informationen zu überprüfen. Mit dem Absenden der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Bei der Zahlungs-Option über Payment-Dienstleister wie PayPal oder Sofortüberweisung, wird der Kunde von unserem Onlineshop auf die Webseite des Anbieters weitergeleitet. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten wird der Kunde abschließend zurück in unseren Shop geleitet.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
2.4 Die Übermittlung aller Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erfolgt automatisiert per e-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die bei ArtDECO hinterlegte e-Mail-Adresse erreichbar ist, der Empfang der e-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
2.5 Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform [z.B. per e-Mail], welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. PREISE
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise [Brutto-Preise], zzgl. Verpackungs- und Versandkosten.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
3.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
3.2 Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht eine kostenfreie Lieferung zugesagt ist.
4. ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, ZAHLUNGSVERZUG
4.1 ZAHLUNG
4.1.1 Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse.
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten [Banküberweisung, PayPal] zur Verfügung, die im Angebot des Verkäufers angegeben werden.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
4.1.2 Vorauskasse per Banküberweisung - ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.1.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg [im Folgenden: "PayPal"], unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
!!! Wir bitten Sie, PayPal möglichst erst ab dem Einkaufswert von 10,00 € zu nutzen !!!
Bei einem Einkaufswert unter 10 € werden PayPal-Zahlungen mit Aufpreis 0,50 € berechnet. Dieser Aufschlag wird bei der Bestätigung hinzugerechnet.
4.1.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute [z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren] oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern [z.B. Zölle]. Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.2 FÄLLIGKEIT
Der Käufer verpflichtet sich den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich innerhalb von 7 Tagen zu zahlen.
Bitte die Buchungsdauer der einzelnen Kreditinstitute beachten. Sie dauern ca. 3 Tage bei Inlands- und ca. 7 Tage bei Auslandsüberweisungen. Geldeingänge können nur bis Freitag 12 Uhr berücksichtigt werden. Geldeingänge die danach zu verzeichnen sind werden erst wieder am darauf folgenden Montag bearbeitet.
4.3 ZAHLUNGSVERZUG
Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist behalten wir uns vor, den Kauf zu stornieren.
5. EIGENTUMSVORBEHALT
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ArtDECO.
6. VERSAND, VERSANDKOSTEN & LIEFERUNG
6.1 VERSAND
Die bestellte Ware wird nach Zahlungseingang zur Versand vorbereitet und versandt.
Der Zahlungseingang von PayPal wird automatisch markiert.
Die Markierung für Überweisungen wird von uns sofort nach dem Zahlungseingang manuell eingefügt. Die Käufer werden über Zahlungseingang und Versand zusätzlich informiert.
6.2 VERSANDKOSTEN
6.2.1 Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen € nach Gewicht, bzw. Volumen und sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
6.2.2 Wenn die Adresse des Empfängers nicht korrekt eingelegt wurde, erfolgt der zweite Versand nur auf Kosten der Käufer!
6.2.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6.3 LIEFERUNG
6.3.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
6.2.2 Lieferzeit findet sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Lieferfristen sind in aller Regel artikelabhängig und können nicht global für das gesamte Sortiment getätigt werden.
6.2.3 Produktion auf Bestellung: Speziell für Käufer hergestellt. Versandbereit nach Vereinbarung.
Die Lieferzeit findet sich in der Artikelbeschreibung.
6.2.4 Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald ArtDECO den Kaufgegenstand dem zur Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.
7. MERKMALE
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben in unserem Shop.
8. MÄNGELANZEIGE | GEWÄHRLEISTUNG
Wir bieten zur Verkauf in unseren Shop einige Ware als handgemachte. Unregelmäßigkeiten bei Handarbeit sind normal und keine Mängel!
Bei Vorbereitung für Versand prüfen wir sorgfältig nochmal alle Artikel.
8.1 Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte haben bestand.
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Für die beschädigte oder verlorene Ware-Unikate bei Transport öfter kein Ersatz vorhanden.
Alle Verbraucher/Käufer werden deswegen gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden gleich nach Erhalt zu überprüfen und dem Shop-Betreiber ArtDECO sowie dem Spediteur Beanstandungen sofort mitzuteilen.
Einem Antrag über Transportschaden können nur wir, als Absender, in angegebene Frist ausstellen.
Wird dem nicht vom Kunden nachgekommen hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8.3 Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
8.3.1 Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
8.3.2 Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
9. HAFTUNG
ArtDECO haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern von ArtDECO.
10. RÜCKTRITT
ArtDECO ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
11. WIDERRUFS- & RÜCKGABEBELEHRUNG
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
12. RECHTSWAHL & STREITBEILEGUNG
12.1 Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
12.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit ArtDECO bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
12.3 Die Europäische Kommission stellt für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung eine Plattform bereit (OS-Plattform), die unter http://ec.europa.eu/odr abrufbar ist.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.3 Der Verkäufer ArtDECO ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
13. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
13.1 Vertragssprache ist deutsch.
13.2 Der vollständige Vertragstext wird von ArtDECO nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per e-Mail an Käufer übersandt.
13.3 Elektronische Kommunikation
Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
14. ZUSATZBESTIMMUNGEN
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Ende der AGB
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Stand: 01.05.2018
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ArtDECO
Valentina Vaganova
Teckstraße 21
73079 Süßen
e-Mail: info[at]artdeco.com.de
mittels einer eindeutigen Erklärung [z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail] über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten [mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben], unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen [z.B. Zinsen] herauszugeben.
Bitte testen Sie die Sachen vorsichtig, damit keine Gebrauchsspuren entstehen.
Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, so wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist – originalverpackt und mit Etiketten.
Ist die Ware benutzt, nicht originalverpackt, ohne Etikett und nicht in einwandfreiem Zustand – es bedeutet, dass die Ware nicht mehr neu, sondern gebraucht ist - verlangen wir von Ihnen Wertersatz für die eingetretene Verschlechterung.
Wir akzeptieren keine Ware, die getragen, beschädigt, gewaschen oder in jeglicher anderer Hinsicht umgestaltet wurde.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und bei Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Geschenkpapier und Geschenkfolie werden gefaltet versendet – so bleibt Porto günstig, deswegen von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.
Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
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