INHALTSÜBERSICHT:
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
II. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen:
§ 1 – Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) von Uta Kröber, „frau smila“, Rietschelstraße 47, 04177 Leipzig (nachfolgend als „Verkäufer“ oder „wir“ bezeichnet), gelten für alle Verträge, die Verbraucher (nachfolgend auch als „Kundin bzw. Kunde“ bezeichnet) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom diesem auf der von der Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, betriebenen Internet-Plattform https://www.etsy.com bzw. https://www.etsy.com/de (nachfolgend „Etsy“) angebotenen Waren abschließen.
(2) Der Begriff des Verbrauchers im Sinne dieser AGB umfasst jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Der Begriff des Unternehmers im Sinne dieser AGB umfasst jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, werden abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundin bzw. des Kunden nicht Vertragsinhalt.
§ 2 – Vertragsabschluss
(1) Unser Warenangebot richtet sich nur an Verbraucher; wir liefern nicht an Unternehmer. Mit Annahme unseres Angebots gemäß Abs. 2 und 3 erklärt die Kundin bzw. der Kunde, die Ware nicht als Unternehmer oder zum Zwecke des gewerblichen Wiederverkaufs zu erwerben.
(2) Wir geben mit dem Einstellen eines Produktes auf der Plattform von Etsy ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Produktes ab. Kundinnen bzw. Kunden können dieses Angebot annehmen, indem sie den von Etsy vorgegebenen Bestellvorgang durchlaufen (siehe Abs. 3).
(3) Um die einzelnen Schritte des Bestellvorgangs zu durchlaufen, wählt die Kundin bzw. der Kunde auf der bzw. den gewünschten Produktseite(n) des Verkäufers bei Etsy jeweils die Schaltfläche „In den Warenkorb“; dort werden alle gewünschten Waren vorläufig gesammelt. Es können hier jederzeit Änderungen und Korrekturen vorgenommen werden. Ist die gewünschte Auswahl an Waren im Warenkorb hinterlegt, wählt die Kundin bzw. der Kunde den „Warenkorb“ an und folgt anschließend den von Etsy vorgegebenen Schritten (insb. „Zur Kasse gehen“, Auswahl der Zahlungs- und Versandoptionen sowie ggf. Eingabe oder Auswahl bei Etsy hinterlegter persönlicher Daten); hierzu muss die Kundin bzw. der Kunde sich ggf. in ein vorhandenes Mitgliedskonto einloggen bzw. zunächst ein solches eröffnen. Vor der verbindlichen Abgabe einer Bestellung haben Kundinnen bzw. Kunden unter "Bestellung prüfen" nochmals die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, mittels Tastatur- bzw. Mauseingabe zu ändern oder den Kauf abzubrechen; zur besseren Lesbarkeit kann auch auf die Vergrößerungsfunktion („Zoom“) des Browsers zurückgegriffen werden. Im letzten Schritt wählt die Kundin bzw. der Kunde die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ aus, wodurch der Bestellvorgang abgeschlossen wird, die Kundin bzw. der Kunde das Angebot des Verkäufers annimmt und somit ein Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Kundin bzw. Kunde zustande kommt.
(4) Die Kundin bzw. der Kundin hat Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche von ihr bzw. von ihm im Bestellvorgang hinterlegten Daten, insbesondere Liefer- und E-Mail-Adresse, richtig und vollständig angegeben sind und der ordnungsgemäße Empfang der Ware bzw. von Nachrichten gewährleistet ist.
(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes (siehe die Datenschutzerklärung des Verkäufers unter „Datenschutzrichtlinie“) gespeichert und der Kundin bzw. dem Kunden nach Vertragsschluss nebst diesen AGB mit Kundeninformationen und der Datenschutzerklärung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zugesendet.
(6) Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 – Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung des Verkäufers (siehe unten unter II.) zu.
§ 4 – Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die in der Produktbeschreibung des Verkäufers angegebenen Kaufpreise verstehen sich als Gesamtpreise, sofern nicht Anderes ausdrücklich angegeben ist. DA WIR KLEINUNTERNEHMER NACH § 19 DES UMSATZSTEUERGESETZES SIND, WIRD EINE UMSATZSTEUER NICHT ERHOBEN UND DAHER AUCH NICHT AUSGEWIESEN.
(2) Der von der Kundin bzw. dem Kunden zu entrichtende Betrag errechnet sich aus dem Kaufpreis der jeweiligen Ware(n) und den ggf. hinzukommenden, angegebenen Liefer- und Versandkosten. Soweit Liefer- und Versandkosten anfallen, ist deren genaue Höhe in der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Abschnitt „Versand und Rückgaben“ angegeben; eventuelle Versandrabatte beim Kauf mehrerer Artikel werden der Kundin bzw. dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können für bestimmte Geldübermittlungsarten möglicherweise weitere Kosten entstehen (z.B. Überweisungs-, Wechselkurs- und vergleichbare Gebühren). Diese können auch dann entstehen, wenn zwar die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Kundin bzw. der Kunde aber die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Derartige Kosten hat der Verkäufer nicht zu vertreten; sie sind von der Kundin bzw. dem Kunden zu übernehmen.
(4) Die Kundin bzw. der Kunde zahlt den Gesamtpreis innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Kaufbestätigung, sofern zwischen dem Verkäufer und der Kundin bzw. dem Kunden nicht vor Vertragsschluss eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(5) Der Kundin bzw. dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten grds. a) Banküberweisung, b) PayPal und c) „Etsy Payments“ zur Verfügung. Je nach Artikel und/oder Sitz der Kundin bzw. des Kunden sind einige oder Teile dieser Zahlungsmöglichkeiten aber ggf. nicht oder nur eingeschränkt verfügbar. Welche Zahlungsmöglichkeiten im Einzelfall verfügbar sind, wird der Kundin bzw. dem Kunden im jeweiligen Angebotstext des Verkäufers sowie im Verlauf des Bestellvorgangs angezeigt. Die Kundin bzw. der Kunde wählt im Bestellvorgang die von ihm gewünschte, verfügbare Zahlungsmöglichkeit aus.
a) Bei Wahl der Zahlungsart „Banküberweisung“ erfolgt die Zahlung durch Überweisung per Vorauskasse auf das Bankkonto des Verkäufers; die Kontodaten sind für die Kunden bzw. den Kunden sichtbar hinterlegt und werden bei entsprechender Auswahl im Bestellvorgang angezeigt.
b) Bei Wahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür ist notwendig, dass die Kundin bzw. der Kunde dort ein sog. „PayPal-Konto“ eröffnet oder bereits eröffnet hat. Dafür gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, die Sie hier einse-hen können: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
c) Bei Wahl der Zahlungsart „Etsy Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland; erfolgt die Zahlung in US-Dollar oder kanadischen Dollar, erfolgt die Zahlungsabwicklung abweichend davon über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA. Etsy inkorporiert im Rahmen von „Etsy Payment“ eine Vielzahl verschiedener Zahlungsmöglichkeiten (derzeit: Kreditkarten; Debit-/Bankkarten; PayPal; Klarna Pay Later (Deutschland); iDEAL (Niederlande); Sofort (Österreich und Deutschland); Apple Pay; Android Pay; Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften). Für die Abwicklung bedienen sich Etsy Ireland bzw. Etsy USA ggf. weiterer Zahlungsdienstleister. Informationen zu und die Nutzungsbedingungen für Etsy Payments können Sie der Richtlinie für Etsy Payments entnehmen, die hier abrufbar ist: https://www.etsy.com/de/legal/etsy-payments. Für die Zahlung mittels Etsy-Gutschein oder Etsy-Gutschrift gilt ergänzend die Richtlinie für Etsy-Gutscheine und Etsy-Gutschriften, abrufbar unter https://www.etsy.com/de/legal/gift-cards.
§ 5 – Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferzeit – nebst ggf. zusätzlicher Dauer im Falle von individuellen Anfertigungen, Modifikationen oder Sonderwünschen – ist in der jeweiligen Produktbeschreibung im Abschnitt „Versand und Rückgaben“ angegeben. Wählt die Kundin bzw. der Kunde den gemeinsamen Versand mehrerer von ihr bzw. ihm bestellter Artikel (Sammelversand), gilt für die Gesamtlieferung die Lieferzeit desjenigen Artikels mit der längsten angegebenen Lieferzeit.
(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nach vollständigem Eingang der Zahlung beim Verkäufer. Die Angaben der Lieferzeiten verstehen sich ab dem Tag des vollständigen Zahlungseingangs.
(3) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von der Kundin bzw. dem Kunden in der Bestellabwicklung bei Etsy hinterlegte Lieferanschrift, sofern diese/dieser dem Verkäufer nicht vor oder unverzüglich nach Abschluss des Bestellvorgangs etwas anderes mitgeteilt hat.
(4) Bei der Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können unter Umständen weitere Kosten anfallen (z.B. einfuhrrechtliche Abgaben, Gebühren, Steuern oder Zölle). Derartige Kosten hat der Verkäufer nicht zu vertreten; sie sind von der Kundin bzw. dem Kunden zu übernehmen.
(5) Das Versandrisiko trägt der Verkäufer.
(6) Bei Selbstabholung kann die Kundin bzw. der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
(7) Die Kundin bzw. der Kunde wird, sofern sie bzw. er als Verbraucherin bzw. Verbraucher handelt, gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren, im Zweifelsfall die Sendung nicht anzunehmen („Annahmeverweigerung“) und den Verkäufer darüber zu informieren. Kommt die Kundin bzw. der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf ihre/seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche (§ 7 dieser AGB).
(8) Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch die Kundin bzw. den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers (siehe unten unter II.) hierzu getroffene Regelung.
(9) Sendet der Versanddienstleister die verschickte Ware wieder an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung bei der Kundin bzw. dem Kunden nicht möglich war, trägt die Kundin bzw. der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand; dies gilt nicht, wenn die Kundin bzw. der der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn sie bzw. er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihr bzw. ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn die Kundin bzw. der Kunde ihr/sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
§ 6 – Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in
unserem Eigentum, sofern wir in Vorleistung getreten sind.
§ 7 – Haftung
(1) Der Verkäufer haftet für Mängel an der Ware nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insb. §§ 434 ff. BGB.
(2) Soweit abweichende Haftungsbeschränkungen oder Fristverkürzungen vereinbart werden, gelten diese nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kundin bzw. des Kunden und nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und die Kundin bzw. der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben und dann, wenn die Sache ihrer üblichen Verwendungsweise entsprechend für ein Bauwerk verwendet wurde und die Mangelhaftigkeit dieses Bauwerks verursacht hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Etwaig vereinbarte Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schadensersatzansprüche der Kundin bzw. des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
§ 8 – Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 9 – Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Einbeziehung von Vorschriften über den internationalen Kauf beweglicher Waren (insbesondere UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt entsprechend Art. 6 Abs. 2 der Rom I-Verordnung nur insoweit, als der Schutz durch zwingende Bestimmungen des ohne die Rechtswahl anzuwendenden Rechts bzw. des Rechts desjenigen Staates, in dem die Kundin bzw. der Kunde, die bzw. der Verbraucher ist, ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dieser bzw. diesem nicht entzogen wird.
II. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Uta Kröber, „frau smila“, Rietschelstraße 47, 04177 Leipzig, E-Mail: FrauSmila@gmx.de, Telefon: +49 (0)341-26373079) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einundzwanzig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
NICHTBESTEHEN EINES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Uta Kröber
Rietschelstraße 47
04177 Leipzig
E-Mail: FrauSmila@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
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- Name des / der Verbraucher(s)
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- Anschrift des / der Verbraucher(s)
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- Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
