Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Eigentumsvorbehalt
§ 3 Gewährleistung, Widerruf
§ 4 Datenschutz
§ 5 Anwendbares Recht
§ 6 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragssprache
2. Vertragsschluss und technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung
4. Speicherung des Vertragstextes
5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung
6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung
7. Preise und Versandkosten
8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Drittländer (z.B. Schweiz, USA etc.)
9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen und Garantien
10. Identität und ladungsfähige Adresse des Verkäufers
§ 1 Begriffsbestimmungen
(1) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugeordnet wären können. Der Verbraucher wird im Folgenden Käufer genannt.
(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Der Unternehmer wird im Folgenden Verkäufer genannt.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
§ 3 Gewährleistung, Widerruf
(1) Der Verkäufer ist für die sachgemäße Verarbeitung der Ware verantwortlich. Mängel müssen sofort nach Erhalt der Ware beim Verkäufer angezeigt und nachgewiesen werden. Gehen Mängel nicht auf die Verarbeitung der Produkte zurück, übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung.
(2) Wurde die Ware durch einen Irrtum durch den Käufer bestellt oder wurden falsche Angaben gemacht, so übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung. Alle Käufe, die speziell auf Kundenwunsch angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, sind unwiderruflich und endgültig. Individuell gefertigte Produkte sind von Rückgabe oder Umtausch nach § 312g Abs. 2 BGB ausgeschlossen.
(3) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt sind beim Frachtdienst zu reklamieren, bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem muss der Käufer in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail, Telefon oder Post aufnehmen.
§ 4 Datenschutz
(1) Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten, also Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsdaten und ggf. Telefonnummer werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den Europäischen Datenschutzrichtlinien, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG)) gespeichert und verarbeitet. Diese Daten werden zur Abrechnung, Lieferung und ggf. Rechnungsstellung benötigt. Mit diesen Daten können Bestellungen verarbeitet und ausgeführt werden.
(2) Personenbezogene Daten werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Käufers oder ausdrückliche gesetzliche Befugnis oder gesetzliche Verpflichtung an Dritte weitergegeben. Eine gesetzliche Befugnis zur Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte besteht für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlung beauftragte Bankinstitut oder das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf die notwendigen Daten.
(3) Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.
(4) Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
§ 5 Anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Gegenüber Verbrauchern (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) gilt diese Rechtswahl demnach nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht den Regelungen dieser AGB entgegenstehen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 6 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.
2. Vertragsschluss und technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Stellt ein Verkäufer einen Artikel oder eine Leistungsbeschreibung ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, sodass jedes andere Mitglied bei Etsy (Käufer) den Artikel oder die Leistung zu dem angegebenen Preis erwerben kann. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Käufer einen Artikel oder eine Leistung in den Warenkorb legt, den anschließenden Bestellablauf durchläuft und die den Bestellablauf abschließende Schaltfläche "Jetzt bezahlen“ anklickt.
3. Korrektur von Eingabefehlern
Ihre Bestellung können Sie vor der endgültigen Absendung der Bestellung auf einer gesonderten Seite von Etsy überprüfen. Eingabefehler können sie dann durch die entsprechende Korrekturfunktion auf der Etsy-Seite korrigieren.
4. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Käufer unverzüglich nach Abschluss des Vertrages per E-Mail in Textform zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext für den Käufer für eine begrenzte Zeit über seinen jeweiligen Mitgliedsaccount bei Etsy noch abrufbar (z.B. in „Mein Etsy“). Über die Druckfunktion des Browsers können die maßgeblichen Daten dann ausgedruckt werden. Da der Verkäufer aber keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung des Vertragstextes bei Etsy hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der jeweiligen Etsy-AGB der Käufer selbst dafür verantwortlich ist, die gespeicherten Informationen rechtzeitig auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
Der Käufer stellt keine Rechnung aus, sofern dies nicht ausdrücklich gewünscht ist.
5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen.
6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung
a) Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen an andere Länder sind ausgeschlossen.
b) Die maximale Lieferfrist können Sie den bei Etsy hinterlegten Angaben des Verkäufers unter dem Punkt „Versand & AGB“ entnehmen. Die maximale Lieferzeit wird dem Käufer zudem in der Bestätigungsmail von Etsy nochmals in Textform mitgeteilt.
c) Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.
d) Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung, den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
e) Zauberknoten weist darauf hin, dass der Käufer unabhängig von einer Transportversicherung das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg trägt, sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist.
f) In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.
g) Wählt der Käufer keinen versicherten Versand, besteht kein Anspruch auf Tracking-Informationen, bzw. sind Tracking-Informationen der Deutschen Post erst ab einer Sendung Maxibrief Prio möglich.
7. Preise und Versandkosten
a) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise bilden den Gesamtpreis zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten.
b) Die gesondert angegebenen Versandkosten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands und in die sonstigen, bei der Bestellung auswählbaren Länder. Die Versandkosten werden dem Käufer vor Abgabe seiner Vertragserklärung deutlich mitgeteilt.
8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Staaten außerhalb der EU
Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen können, sobald die gekaufte Ware das Drittland erreicht hat. Diese weiteren Zollgebühren, bzw. Steuern, gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann die Höhe nicht vorhersagen, da die Zollbestimmungen von Land zu Land beträchtlich variieren.
9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen und Garantien
a) Informationen über die Gewährleistungsbedingungen finden Sie in § 3 der AGB.
b) Sofern der Verkäufer oder Etsy eine zusätzliche freiwillige Garantie gewährt, werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers hierdurch nicht eingeschränkt. Die Garantie gilt vielmehr zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten, wobei der Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für deren Geltendmachung gegenüber dem Verkäufer erforderlich sind, der jeweiligen Garantieerklärung entnommen werden können. Über Garantien, die Etsy dem Käufer bei einem Kauf unserer Waren zusätzlich gewährt, können Sie sich auf der Etsy-Webseite informieren.
10. Identität und ladungsfähige Adresse des Verkäufers
Die Identität und ladungsfähige Adresse lautet:
Carmen Scheffler "Zauberknoten", Siedlungsstraße 9, 38325 Roklum
