Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung
für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der Aufdruck DPS GmbH, Dortustraße 65, 14467 Potsdam und
Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit
ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Definitionen
Werkvertrag: Ein Vertrag in dem sich ein Unternehmer zur Herstellung eines Werks verpflichtet. Unter einem
Werk kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder
Dienstleistung herbeizuführender Erfolg Gegenstand verstanden werden.
Werklieferungsvertrag: Ein Vertrag der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen
zum Gegenstand hat. Für die Einordnung des Vertrages als Werklieferungsvertrag einerseits oder aber als
Werkvertrag andererseits kommt es darauf an, auf welcher der beiden Leistungen bei der gebotenen
Gesamtbetrachtung der Schwerpunkt liegt.
1.4 Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount
anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben
werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den
für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website
eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu
behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene
Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann
nicht auf andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.
1.5 Vertragsschluss
1.5.1 Onlineshop
Bei der Beauftragung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im
ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Ware aus.
Im zweiten Schritt wählen Sie im Warenkorb entweder die Option "Zur Kasse gehen" oder "direkt zu PayPal".
Wenn Sie die Option "Zur Kasse gehen" gewählt haben, können Sie im dritten Schritt Ihre Kundenaccountdaten
eingeben oder die Option wählen "Kein Kundenkonto erstellen" und Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift
und ggf. abweichender Lieferanschrift eingeben, soweit diese nicht bereits in Ihrem Kundenaccount hinterlegt
sind und dann eine Zahlungsart wählen.
- Wenn Sie die Option "direkt zu PayPal" gewählt haben, werden Sie zunächst zu PayPal weitergeleitet. Dort
loggen Sie sich mit Ihren Paypal-Zugangsdaten ein und klicken auf "Weiter". Dies löst noch keine Zahlungspflicht
aus, sondern führt im nächsten Schritt zur Rückleitung in unseren Online-Shop.
Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte
Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken
auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr
Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung
stellt noch keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende
Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder
durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande und sofern
Sie Ihre Abbuchung über PayPal ausgewählt haben, wird diese dann ausgeführt.
1.5.2 Individueller Vertragsschluss
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist
hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot
erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag
zustande. Nach der Annahme erhalten Sie von uns eine Annahmebestätigung sowie ein Korrekturabzug der
gewünschten Ware. Im Anschluss haben Sie den Korrekturabzug zu prüfen und müssen uns eine Freigabe
erteilen.
1.6 Speicherung des Vertragstextes
1.6.1 Bei Vertragsschluss über Onlineshop
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden
AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von
Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können
über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
1.6.2 Bei individuellem Vertragsschluss
Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt
sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
2. Leistung/Lieferung
2.1 Allgemein
Wir bieten Ihnen ein umfangreiches Angebot rund um Textilveredlung an. Zudem bedrucken wir verschiedene
Produkte wie beispielsweise Geschenke, Kuscheltiere Puzzle. Des Weiteren erstellen wir jegliche Art von
Werbeartikel nach Ihren individuellen Wünschen. Weitere Informationen können Sie auf unserer Website
entnehmen.
2.2 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für Sie zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen Ihnen
jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
2.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und
unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können
und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche
Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden
Deckungsgeschäfts z.B. Pandemien), berechtigten uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden
Ereignisses zu verschieben.
2.4 Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
2.5 Annahmeverzug
Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach Setzung einer angemessenen
Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung
zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der
zufälligen Verschlechterung.
2.6 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung zu dem vereinbarten
Termin.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert
ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch Sie an unserem Geschäftssitz
vereinbart wird.
3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der
Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit
Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung
zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen
verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind
und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
4.1 Widerrufsbelehrung für Werkvertrag
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aufdruck DPS GmbH, Dortustraße 65, 14467 Potsdam,
Telefon: 0331-270 35 72, E-Mail: info@aufdruck-potsdam.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Aufdruck DPS GmbH, Dortustraße 65, 14467 Potsdam, Fax: 0331-270 35 79, E-Mail: info@aufdruck-potsdam.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen
angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich
zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der
Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben
haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung durch uns verlieren.
4.2 Widerrufsbelehrung für Kauf- und Werklieferungsvertrag
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren / die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aufdruck DPS GmbH, Dortustraße 65, 14467 Potsdam,
Telefon: 0331-270 35 72, E-Mail: info@aufdruck-potsdam.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie
uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5. Ihre Verantwortlichkeit
5.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.
Für beispielsweise falsche bedrucke auf Grund von fehlerhaften Angaben Ihrerseits, sind Sie verantwortlich. Sie
verpflichten sich zudem, keine Informationen zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen
Bestimmungen eingehalten zu haben.
5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend
gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
5.3 Mitwirkungspflicht
Wir führen Ihren Auftrag stets nach Ihren Angaben aus und prüfen diesen nicht auf Ihren jeweiligen
Anwendungswunsch. Sie haben uns vor der Auftragsdurchführung alle für Ihren Auftrag ggf. notwendigen
Informationen (z.B. Motive für Aufdruck von Produkten) mitzuteilen bzw. zu übermitteln, da wir ansonsten ggf.
nicht mit unserer Leistung beginnen können.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Sie haben die unter
einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Sie treten einen Anspruch bzw.
Ersatz, den Sie für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhalten, an uns ab.
Wenn Sie sich vertragswidrig verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt in diesem Fall kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir
erklären dies ausdrücklich in Textform.
7. Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, uns auf den von uns angebotenen Werken zu referenzieren bzw. Sie als Referenz
zu nennen. Wir behalten uns zudem vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe zu verwenden, insbesondere in eine
Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen. Hiergegen steht Ihnen ein
Widerspruchsrecht zu.
8. Gewährleistung
8.1 Gewährleistung für Werkverträge
8.1.1 Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und verlangen Sie Nacherfüllung,
können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch
nach wenigstens zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so haben Sie Anspruch auf Rücktritt oder
Minderung.
8.1.2 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das
Recht zur angemessenen Minderung des vereinbarten Werklohns zu.
8.1.3 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine
Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.
8.1.4 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Werks geht im Rahmen der
Gewährleistungsabwicklung erst mit der Abnahme des Werks auf Sie über.
8.1.5 Mitteilung
Sollten Sie erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei Ihnen ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine
Beschädigung feststellen, bitten wir Sie darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer
solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des
Verbrauchers berührt.
8.1.6 Verjährung
Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem Gefahrenübergang, soweit es sich nicht
um die Erstellung eines Bauwerks oder eines Werkes, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder
Überwachungsleistungen hierfür handelt. In diesen Fällen beträgt die Verjährungsfrist fünf Jahre. Die Verkürzung
der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
8.2 Gewährleistungsrecht für Kauf- und Werklieferungsvertrag
8.2.1 Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der
Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware
unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Insbesondere hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen
und Angaben in unseren Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der Website und sonstigen Unterlagen kann es
zu technischen und gestalterischen Abweichungen kommen (z.B. Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung,
Maßstab, Positionierung o.ä.), soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind. Solche zumutbaren
Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen
ergeben. Soweit zusätzlich zu den Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden, finden Sie deren
genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die Gewährleistungsrechte nicht.
8.2.2 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe
der Ware auf Sie über. Sollten Sie erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei Ihnen ankommt bzw. nach
Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bitten wir Sie darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder
eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die
Gewährleistungsrechte berührt. Ist die Ware mangelhaft, können Sie wahlweise Nacherfüllung in Form der
Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch
nicht behoben, so haben Sie Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
8.2.3 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gilt, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, dass im Falle
eines Mangels wir nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung
leisten. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe
an die zum Transport bestimmte Person auf Sie über. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich
und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere
für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.2.4 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das
Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
8.2.5 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine
Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.
8.2.6 Verjährung
Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistung 1 Jahr. Soweit Sie Unternehmer sind, ist die Gewährleistung
für gebrauchte Waren ausgeschlossen und für Neuwaren beträgt diese 1 Jahr. Ausgenommen hiervon ist der
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
8.3 Nichtbestehen des Gewährleistungsrechts
Ein Gewährleistungsanspruch ist insbesondere nicht gegeben, soweit der gerügte Mangel bedingt ist durch
falsche Angaben bei Abgabe der Bestellung.
9. Haftung
9.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des
Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet.
Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber
Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten
nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
9.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem
Haftungsausschluss unberührt.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz
vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind.
10.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
10.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher
Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem
folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht.
