Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Bianca Knödler Fotografie & Design (Inhaberin)
Alle hier angezeigten Modelle sind nach meinen Ideen entstanden und unterliegen somit dem Urheberrechtsschutz. Alle Modelle sind handgefertigt und Unikate. Sie dürfen daher weder kopiert noch anderweitig gewerblich genutzt werden.
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Bianca Knödler, Inhaberin von "Bianca Knödler Fotografie & Design" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend "Etsy") dargestellten Waren und Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) “Verbraucher” im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Das Zustandekommen des Vertrages über die Etsy-Website richtet sich nach Ziffer IV der Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Internetplattformen der DaWanda GmbH (einsehbar unter https://de.dawanda.com/page/terms). Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt (s. IV,1):
"Bei den auf dem Marktplatz verfügbaren Produkten handelt es sich um verbindliche Angebote zum Vertragsschluss seitens des jeweiligen Verkäufers. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald ein Käufer die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen hat und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt."
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Bianca Knödler Fotografie & Design, Graf-Degenfeld-Str. 15, 73098 Rechberghausen zustande.
(3) Für die Annahme des Angebots klickt der Kunde auf der Produktseite des Verkäufers bei Etsy auf den Button „In den Warenkorb“ und durchläuft anschließend die von DaWanda vorgegebenen Bestellschritte:
• Anmeldung in etsy.com durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder - falls ein Kundenkonto noch nicht besteht - Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos
• Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der gewünschten Zahlungsart
• Auswahl der gewünschten Versandart
• Zusammenfassung der Bestelldaten
Im letzten Schritt des Bestellprozesses klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, wodurch der Bestellvorgang verbindlich abgeschlossen wird.
(4) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail („Bestätigungsemail“) bzw. einer manuellen Bestätigungsemail mit Berücksichtigung der individuellen Kundenwünschen.
(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. per E-Mail) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt.
(6) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
(7) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Verkäufer den Verbraucher per E-Mail.
§3 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§4 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Die Preise sind in Euro angegeben. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Volumen bzw. den Abmessungen der Packstücke und nach dem Verpackungsmaterial. Die Zustellkosten werden gemäß den Tarifen der Deutsche Post, DHL und Hermes Versand erhoben.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(4) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot des Verkäufers bei DaWanda angegeben werden:
1. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
2. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal.
3. Für Zahlungen per "Etsy-Gutschein" gelten die Gutschein-Bedingungen von Etsy.
§5 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg (Deutsche Post, DHL oder Hermes) an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Die Lieferzeit entnimmt der Kunde aus der Produktbeschreibung des gekauften Artikels. Ist die Lieferzeit auf Grund erhöhter Auftragslage länger, gibt der Verkäufer dem Kunden Bescheid.
(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
(4) Selbstabholung ist nach persönlicher Absprache möglich.
§6 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.
§7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
(2) Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§8 Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach individuellen Vorgaben des Kunden
(1) Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
(2) Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
§9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§10 Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
