Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutzinformationen & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
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Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Nutzungsrechte für digitale Inhalte
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung
9. Personalisierte Waren
10. Geltendes Recht
11. Streitbeilegung
B. Datenschutzinformationen
1. Verantwortlicher und Datenerhebung
2. Kontaktaufnahme
3. Bestellabwicklung
4. Betroffenenrechte
5. Speicherdauer
6. Etsy-Datenschutzerklärung
C. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
2. Folgen des Widerrufs
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
D. Widerrufsformular
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") von Annegret Hochdorfer, tätig unter dem Shopnamen „FromStudioA" (nachfolgend „Verkäufer"), finden Anwendung auf alle Kaufverträge über Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer über die Internet-Handelsplattform Etsy (nachfolgend „Etsy") abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern keine ausdrückliche anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.
1.2 Diese AGB gelten entsprechend für Verträge über digitale Inhalte, soweit keine abweichenden Regelungen getroffen wurden. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind digital erstellte und bereitgestellte Daten.
1.3 Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte überwiegend zu privaten Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
1.4 Als Unternehmer gilt jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch die Einstellung eines Artikels auf Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Verkaufsangebot ab.
2.2 Der Kunde nimmt dieses Angebot über das Etsy-Bestellformular an, indem er den gewünschten Artikel in den Warenkorb legt und den Bestellprozess vollständig durchläuft. Mit dem abschließenden Klick auf den Bestellbutton kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zustande.
2.3 Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB in Textform — etwa per E-Mail — übermittelt. Eine weitergehende Zugänglichmachung durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.4 Eingabefehler können vor der verbindlichen Bestellung durch sorgfältiges Lesen der angezeigten Informationen erkannt und mithilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.5 Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung unter Abschnitt C zu entnehmen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, handelt es sich bei den genannten Preisen um Endpreise. Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind — etwa Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren oder Einfuhrabgaben.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot auf Etsy mitgeteilt.
4.4 Bei Zahlung über Etsy Payments erfolgt die Abwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, bzw. bei Zahlungen in US-Dollar oder kanadischen Dollar über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA. Weitere Informationen zu Etsy Payments sind abrufbar unter: etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
4.5 Bei vereinbarter Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern kein anderer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Maßgeblich ist die im Bestellprozess auf Etsy hinterlegte Adresse.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die entstehenden Mehrkosten — mit Ausnahme der Hinsendekosten bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts.
5.3 Der Verkäufer behält sich vor, bei nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten, sofern er dies nicht zu vertreten hat und ein Deckungsgeschäft mit der nötigen Sorgfalt abgeschlossen wurde. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden per Download oder per E-Mail bereitgestellt.
6. Nutzungsrechte für digitale Inhalte
6.1 Sofern aus der Produktbeschreibung nichts anderes hervorgeht, erhält der Kunde an bereitgestellten digitalen Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht für private Zwecke.
6.2 Die Weitergabe an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
6.3 Bei einmaliger Bereitstellung digitaler Inhalte wird das Nutzungsrecht erst mit vollständiger Zahlung wirksam. Eine vorläufige Nutzungserlaubnis ist möglich, überträgt jedoch keine Rechte.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
8. Gewährleistung
Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Abweichend davon gilt bei Warenlieferungen:
8.1 Handelt der Kunde als Unternehmer, liegt die Wahl der Nacherfüllungsart beim Verkäufer. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen. Eine Ersatzlieferung führt nicht zu einem Neubeginn der Verjährung.
8.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, kann bei gebrauchten Waren die Verjährungsfrist auf ein Jahr ab Lieferung verkürzt werden, sofern dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde und der Kunde vorab darüber informiert wurde.
8.3 Die genannten Einschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei Waren die für Bauwerke verwendet wurden, sowie bei Aktualisierungspflichten für digitale Produkte.
8.4 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche unberührt.
8.5 Kaufleute im Sinne des § 1 HGB trifft die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlassene Rügen gelten als Genehmigung der Ware.
8.6 Verbraucher werden gebeten, Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Dies hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Gewährleistungsansprüche.
9. Personalisierte Waren
9.1 Soweit der Verkäufer Waren nach Kundenvorgaben verarbeitet, hat der Kunde alle erforderlichen Inhalte — Texte, Bilder, Grafiken — in den vorgegebenen Formaten bereitzustellen und die notwendigen Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der überlassenen Inhalte und stellt insbesondere sicher, dass keine Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.
9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der vom Kunden überlassenen Inhalte entstehen, einschließlich der Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.3 Der Verkäufer ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, deren Inhalte gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen — insbesondere bei verfassungsfeindlichen, diskriminierenden, beleidigenden oder jugendgefährdenden Inhalten.
10. Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts am gewöhnlichen Aufenthaltsort des Verbrauchers nicht eingeschränkt wird.
11. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, erklärt sich hierzu jedoch bereit.
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B. Datenschutzinformationen
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1. Verantwortlicher und Datenerhebung
1.1 Wir freuen uns über Ihren Besuch unseres Etsy-Shops und Ihr Interesse an unseren Produkten. Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist: Annegret Hochdorfer, Pfarrer-Petter-Weg 21, 88471 Laupheim, Deutschland, Tel.: 01705658256, E-Mail: sweatheticsdesign@gmail.com.
2. Kontaktaufnahme
Bei Kontaktaufnahme — etwa per E-Mail — werden die übermittelten personenbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, bei vertragsbezogener Kontaktaufnahme zusätzlich Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach abschließender Bearbeitung werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Bestellabwicklung
3.1 Zur Vertragsabwicklung werden personenbezogene Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an Transportunternehmen und Kreditinstitute weitergegeben, soweit dies erforderlich ist.
3.2 Printify Für die Bestellabwicklung nutzen wir: Printify Inc., 108 West 13th Street, Wilmington 19801, Delaware, USA. Name, Anschrift und weitere erforderliche Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung übermittelt. Printify beruft sich für Datenübermittlungen in die USA auf Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission.
3.3 Manufaktur Liebevoll Für die Bestellabwicklung im deutschen Markt arbeiten wir mit: Manufaktur Liebevoll, Deutschland. Name, Anschrift und weitere erforderliche Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung übermittelt.
3.4 Bei Nutzung von Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland, bzw. bei US-Dollar- oder kanadischen Dollar-Zahlungen über Etsy Inc., 117 Adams Street, Brooklyn, NY 11201, USA. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen: etsy.com/de/legal/privacy/
4. Betroffenenrechte
4.1 Ihnen stehen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
• Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 DSGVO
4.2 WIDERSPRUCHSRECHT
SOWEIT WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUF BASIS EINER INTERESSENABWÄGUNG VERARBEITEN, HABEN SIE DAS RECHT, DIESER VERARBEITUNG JEDERZEIT MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT ZU WIDERSPRECHEN. BEI WIDERSPRUCH STELLEN WIR DIE VERARBEITUNG EIN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN.
WERDEN IHRE DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN VERARBEITET, KÖNNEN SIE DEM JEDERZEIT WIDERSPRECHEN. WIR STELLEN DIE VERARBEITUNG ZU WERBEZWECKEN DARAUFHIN EIN.
5. Speicherdauer
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für den jeweiligen Verarbeitungszweck erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dies verlangen. Nach Wegfall des Verarbeitungszwecks werden die Daten routinemäßig gelöscht.
6. Etsy-Datenschutzerklärung
Für alle darüber hinausgehenden Datenverarbeitungen ist Etsy verantwortlich. Weitere Informationen finden Sie unter: etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr
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C. Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter — der nicht der Beförderer ist — die letzte Ware in Besitz genommen haben. Bei digitalen Inhalten beginnt die Frist am Tag des Vertragsschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, teilen Sie uns — Annegret Hochdorfer, Pfarrer-Petter-Weg 21, 88471 Laupheim, Deutschland, Tel.: 01705658256, E-Mail: sweatheticsdesign@gmail.com — durch eine eindeutige Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail) mit, dass Sie den Vertrag widerrufen. Das beigefügte Muster-Widerrufsformular kann, muss aber nicht verwendet werden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Erklärung vor Fristablauf abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Bei wirksamem Widerruf erstatten wir alle von Ihnen geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten — mit Ausnahme der Mehrkosten für eine von Ihnen gewählte teurere Lieferart — unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das Sie ursprünglich genutzt haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Es entstehen keine Rückzahlungsgebühren.
Bei Warenlieferungen können wir die Rückzahlung zurückhalten, bis die Ware bei uns eingegangen ist oder Sie den Nachweis der Rücksendung erbracht haben — je nachdem, was zuerst eintritt.
Sie haben die Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag Ihrer Widerrufserklärung, zurückzusenden. Die Frist gilt als gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf dieser Frist absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie. Für einen etwaigen Wertverlust haften Sie nur, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Ware nicht erforderlichen Umgang zurückzuführen ist.
Rücksendungen bitte nach vorheriger Absprache an:
Annegret Hochdorfer
Pfarrer-Petter-Weg 21
88471 Laupheim
Deutschland
E-Mail: sweatheticsdesign@gmail.com.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei digitalen Inhalten, wenn mit der Vertragserfüllung begonnen wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Sie mit dieser Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
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D. Widerrufsformular
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Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an:
Annegret Hochdorfer
Pfarrer-Petter-Weg 21
88471 Laupheim
Deutschland
E-Mail: sweatheticsdesign@gmail.com.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():
Bestellt am (): ____________ / erhalten am (): __________________
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift (nur bei schriftlicher Mitteilung)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
