Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Eleni Decor
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Bereich der Gültigkeit
1.1 Diese Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") von Eleni Decor vertreten durch Jasmin Tovernic (im Folgenden "Verkäufer"), gelten für sämtliche Verträge über den Warenverkauf, die zwischen einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden "Kunde") und dem Verkäufer bezüglich der auf der Online-Handelsplattform Etsy präsentierten Waren abgeschlossen werden. Die Einbeziehung von Kundenbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.2 Für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern keine abweichenden Regelungen getroffen sind. Digitale Inhalte gemäß diesen AGB sind Daten, die in digitaler Form bereitgestellt werden.
1.3 Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.
1.4 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch das Einstellen eines Artikels auf Etsy gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers über das Online-Bestellformular auf Etsy annehmen. Dazu legt der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb auf Etsy und durchläuft dann die von Etsy vorgegebenen Bestellschritte. Durch Anklicken des Bestellbuttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die zuvor vom Kunden ausgewählte Ware zustande kommt.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugesandt. Eine eigenständige Bereitstellung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Fehler durch sorgfältige Prüfung der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen selbstständig überprüfen
2.5 Die deutsche Sprache steht für den Vertragsschluss zur Verfügung.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers bei Etsy mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC bzw. über die Etsy Inc. Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen von Etsy Payments werden von Etsy zur Verfügung gestellt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Etsy angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.3 Sofern in den folgenden Bestimmungen nichts anderes festgelegt ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Verträgen über die Lieferung von Waren gelten jedoch abweichende Regelungen:
7.3.1 Wenn der Kunde als Unternehmer handelt:
- Hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung.
- Beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Lieferung.
- Sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Waren ausgeschlossen.
- Beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn eine Ersatzlieferung im Rahmen der Mängelhaftung erfolgt.
7.4 Die oben genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für:
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden.
Den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
Waren, die gemäß ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
Eine mögliche Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.5 Zusätzlich bleiben für Unternehmer die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen möglichen gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt.
7.6 Wenn der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB handelt, obliegt ihm die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde diese Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.7 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, offensichtliche Transportschäden bei Erhalt der Ware dem Zusteller zu melden und den Verkäufer zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, hat es keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8. Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9. Spezielle Bedingungen für kundenspezifische Warenverarbeitung
9.1 Wenn der Verkäufer gemäß den Vertragsbedingungen neben der Lieferung der Waren auch die Verarbeitung der Ware gemäß spezifischen Anweisungen des Kunden schuldet, muss der Kunde dem Verkäufer alle erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen und Größen bereitstellen. Der Kunde muss dem Verkäufer auch die erforderlichen Nutzungsrechte für diese Inhalte einräumen. Es liegt allein in der Verantwortung des Kunden, die Inhalte zu beschaffen und die entsprechenden Nutzungsrechte zu erwerben. Der Kunde bestätigt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht hat, die dem Verkäufer übergebenen Inhalte zu nutzen, und stellt sicher, dass dabei keine Rechte Dritter verletzt werden, einschließlich Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung ihrer Rechte durch die rechtmäßige Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte durch den Verkäufer ergeben können. Der Kunde übernimmt auch die angemessenen Kosten für die erforderliche rechtliche Verteidigung, einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlich festgelegtem Umfang, es sei denn, die Rechtsverletzung liegt nicht in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich und vollständig alle relevanten Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung erforderlich sind.
9.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen, behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, jugendgefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
Geltendes Recht
10. Für alle rechtlichen Beziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren ausgeschlossen sind. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als sie nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
11. Alternative Streitbeilegung
11.1 Die Europäische Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung im Internet unter folgendem Link an: ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
B. Datenschutzinformationen
1. Informationen zur Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden möchten wir Sie darüber informieren, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen, wenn Sie unseren Etsy-Shop nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlich für die Datenverarbeitung gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Jasmin Tovernic, Furtweg 2b, 85716 Unterschleißheim, E-Mail: eleni-shoo@gmx.de. Der Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet.
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen (z. B. über ein Kontaktformular oder per E-Mail), werden personenbezogene Daten erhoben. Die zu erhebenden Daten können Sie dem Kontaktformular entnehmen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihrer Anfrage oder für die Kontaktaufnahme sowie die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihrer Anfrage gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wenn Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielt, ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage werden Ihre Daten gelöscht, sofern aus den Umständen erkennbar ist, dass der Sachverhalt abschließend geklärt ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Datenverarbeitung für die Bestellabwicklung
3.1 Zur Abwicklung von Bestellungen bezüglich Lieferung und Zahlung werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Wenn wir Ihnen gemäß eines entsprechenden Vertrags Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder digitale Produkte schulden, verwenden wir die bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse), um Sie gemäß unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO persönlich über anstehende Aktualisierungen zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden ausschließlich für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und nur insoweit verarbeitet, wie es für die jeweilige Information erforderlich ist.
Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit den folgenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. Nach Maßgabe der folgenden Informationen werden bestimmte personenbezogene Daten an diese Dienstleister übermittelt.
3.2 Bei Verwendung der Zahlungsmethode Etsy Payments erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great Strand Street, Dublin 1, Irland (im Folgenden: Etsy UC). Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Etsy.
4. Rechte der betroffenen Person
4.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen umfassende Rechte (Auskunfts- und Interventionsrechte) in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, über die wir Sie nachfolgend informieren:
4.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen diese Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, werden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten einstellen, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Zweck der Verarbeitung und anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Bei Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis die Einwilligung widerrufen wird.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und kein berechtigtes Interesse an der Fortsetzung der Speicherung besteht.
C. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Innerhalb von vierzehn Tagen können Sie ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem physischen Datenträger bereitgestellt werden (digitale Inhalte), beträgt die Widerrufsfrist ebenfalls vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, informieren Sie uns (Jasmin Tovernic, Furtweg 2b, 85716 Unterschleißheim, E-Mail: eleni-shop@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Wahrung der Widerrufsfrist erfolgt durch die Absendung Ihrer Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf dieser Frist.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine Entgelte.
Wir können die Rückzahlung bei Verträgen zur Lieferung von Waren verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einundzwanzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informieren, an uns zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der einundzwanzig Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Bereitstellung von digitalen Inhalten, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt einschließlich der vorgenannten Voraussetzungen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
Eleni Decor
Jasmin Tovernic
Furtweg 2b
D-85716 Unterschleissheim
E-Mail Eleni-shop@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
