Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich dieser AGB
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer (im Folgenden: Kunde) mit der Firma Ali Esmailzadeh, Wandsbeker Chaussee 58, 22089 Hamburg (im Folgenden: Unternehmer) über die Website www.kidsmood.de schließt. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Unternehmer hält Angebote auf der Website www.kidsmood.de bereit. Diese Angebote umfassen alle wesentlichen Informationen, sind jedoch nicht verbindlich. Die Angebote stellen für den Kunden lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Der Kunde legt die ausgewählten Produkte in den Warenkorb. Der Warenkorb kann jederzeit noch vom Kunden geändert werden. Anschließend kann der Kunde über die Schaltfläche „Zur Kasse“ den Bestellablauf durch Eingabe der Kunden- und Lieferdaten einleiten. Über die Schaltfläche „Weiter“ wählt der Kunde die Zahlungsart aus.
(3) Durch das Klicken der danach mit gleichem Wortlaut erscheinenden Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. Auch auf der abschließenden Bestellübersichtsseite können vom Kunden noch evtl. gewünschte Änderungen der Bestellung vorgenommen werden.
(4) Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ erklärt der Kunde sein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb eingelegten Produkte verbindlich an den Unternehmer. Soweit der Kunde die Zahlungsart „PayPal“ auswählt, öffnet sich nach Abgabe der Bestellung ein Log-In-Fenster von PayPal, in welcher der Kunde die Anmeldung durchführt. In dem Fall kann der Kunde die Bezahlung sofort nach Abschluss der Bestellung durchführen.
(5) Der Unternehmer bestätigt dem Kunden anschließend im Wege einer automatischen Empfangsbestätigung per E-Mail, dass er die Bestellung erhalten hat. In der E-Mail sind zudem die genauen Inhalte der Bestellung wiedergegeben. Mit dieser E-Mail erfüllt der Unternehmer eine gesetzliche Pflicht. Diese E-Mail stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebots dar, so dass der Vertragsschluss mit dieser E-Mail noch nicht erfolgt.
(6) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Unternehmer den Vertrag ausdrücklich in einem weiteren Schritt bestätigt. Diese Bestätigung kann entweder durch Übersendung des bestellten Produkts innerhalb von fünf Tagen, wobei der Kunde zusätzlich eine E-Mail zur Information, in welcher die Versendung des Produkts angekündigt wird, erhält, erfolgen. Die Vertragsbestätigung kann ebenfalls dadurch erfolgen, dass der Unternehmer dem Kunden innerhalb von zwei Tagen eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bzw. die Rechnung per E-Mail zusendet.
§ 3 Preisangabe, Bezahlung und Lieferbedingungen
(1) Die in den Angeboten des Unternehmers angeführten Preise sind Gesamtpreise und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer (Bruttopreise).
(2) Die zusätzlich anfallenden Versandkosten sind über den entsprechenden Reiter im Angebot aufrufbar und werden im Laufe des Bestellvorganges zudem gesondert ausgewiesen.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten für den Kunden, wie z. B. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle) entstehen. Kosten für die Geldübermittlung können auch dann anfallen, wenn der Kunde die Zahlung von einem Drittland aus außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
(4) Soweit der Kunde für die Bezahlung Vorauskasse per Banküberweisung auswählt, ist der Preis sofort zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt dies zu den Bedingungen von PayPal, die beim Zahlungsdienstleister selbst aufrufbar sind.
(5) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse, wobei hierbei die vom Kunden im Bestellablauf angegebene Lieferanschrift für den Unternehmer maßgeblich ist. Für erfolglose Zustellversuche trägt der Kunde das Risiko. Selbstabholung kann aus logistischen Gründen nicht vom Unternehmer angeboten werden. Über Lieferbeschränkungen wird auf die Lieferbedingungen des Unternehmers verwiesen.
(6) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders angegeben, innerhalb von 3 -5 Tagen nach Eingang der Druckdaten, sofern diese vom Unternehmer nicht beanstandet werden. Bei erforderlicher Druckfreigabe berechnet sich die Lieferfrist ab der Bestätigung derselben. Wählt der Kunde die Zahlart „Vorkasse“, ist zudem erforderlich, dass der Kunde den vereinbarten Preis an den Unternehmer bezahlt hat.
(7) Nachträgliche Änderungen durch den Kunden gegen zu Lasten des Kunden. Die hierfür tatsächlich entstehenden Mehrkosten behält sich der Unternehmer vor, in Rechnung zu stellen.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn es sich um eine Forderung aus demselben Vertragsverhältnis mit dem Unternehmer handelt.
(2) Geht der Unternehmer in Vorleistung, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Preises durch den Kunden Eigentum des Unternehmers.
§ 5 Hinweise zur Vertragssprache und zur Vertragstextspeicherung
(1) Die Sprache der zwischen dem Unternehmer und Kunden geschlossenen Verträge ist grundsätzlich deutsch.
(2) Der Vertragstext wird vom Unternehmer gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung an den Unternehmer ausdrucken, indem er dies im Wege der Druckfunktion seines Browers durchführt.
§ 6 Mängelhaftung (gesetzliche Gewährleistung)
(1) Sofern der Vertragsgegenstand einen Mangel im Sinne des Gesetzes aufweist, bestehen für den Kunden die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist abweichend von den gesetzlichen Vorgaben nur ein Jahr.
(2) Geringfügige farbliche Abweichungen stellen in der Regel keinen Sachmangel dar, wenn diese technischen Gegebenheiten oder unterschiedlicher Wahrnehmung aufgrund verschiedener Bildschirmansichten entstanden sind und den Unternehmer kein Verschulden trifft.
(2) Der Kunde sollte die Sache unmittelbar nach Lieferung umgehend auf Vollständigkeit oder andere Mängel hin überprüfen. Sollte eine mangelhafte Ware geliefert worden sein, soll dies dem Unternehmer bzw. dem Spediteur unmittelbar mitgeteilt werden. Verfährt ein Verbraucher (§ 13 BGB) nicht hiernach, kann dies allerdings keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche haben.
§ 7 Datenträger und Rechte Dritter
(1) Die vom Kunden überlassenen Datenträger können aus logistischen Gründen nicht wieder zurückgesendet werden, es sei denn, dies ist ausdrücklich zwischen den Vertragsparteien vereinbart worden. Evtl. hierdurch entstehende Kosten behält sich der Unternehmer vor, in Rechnung zu stellen.
(2) Übermittelt der Kunde ein Motiv an den Unternehmer, so versichert der Kunde gegenüber dem Unternehmer, dass dieses frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder andere Ansprüche sowie Folgeansprüche hieraus gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde stellt den Unternehmer von allen Ansprüchen frei, die aufgrund von Verletzungen derartiger Rechte Dritter geltend gemacht werden. Evtl. dem Unternehmer hieraus entstehende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
§ 8 Geltung des Rechts der BRD für die geschlossenen Verträge
(1) Für die geschlossenen Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Bei Verbrauchern gilt die hier bestimmte Rechtswahl nur insoweit, als ihm nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
§ 9 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher als Kunden, ist aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
(2) Der Unternehmer ist zur Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren, die in diesen Fällen vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle stattfinden würden, nicht bereit und nicht verpflichtet.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ali Esmailzadeh, Wandsbeker Chaussee 58, E-Mail: info@kidsmood.de . mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [Einsetzen: Namen/Firma, Anschrift, E-Mailadresse und, sofern vorhanden, die Telefaxnummer]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
