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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen & Widerrufsbelehrung &
Widerrufsformular & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Bereitstellung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
B. Widerrufsbelehrung
1. Einleitung
2. Widerrufsrecht
3. Folgen des Widerrufs
4. Erlöschen des Widerrufsrechts
C. Widerrufsformular
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des
Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4. Rechte des Betroffenen
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
6. Hinweis auf die Etsy-Datenschutzerklärung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Melanie
Markowski, handelnd unter "Melanie Markowski" (nachfolgend "Unternehmer"), gelten
für alle Verträge zur Bereitstellung von Daten, die in digitaler Form erstellt und
bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit dem Unternehmer hinsichtlich der vom Unternehmer auf der
Internet-Handelsplattform Etsy beschriebenen digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird
der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Mit der Einstellung eines Artikels bei Etsy gibt der Unternehmer ein verbindliches
Angebot zur Bereitstellung des digitalen Inhalts ab.
2.2 Der Kunde kann das Angebot des Unternehmers über das bei Etsy vorgehaltene
Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel
zunächst in den virtuellen Warenkorb bei Etsy einlegen und anschließend die von Etsy
vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess
abschließenden Buttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein
Vertrag über die vom Kunden zuvor ausgewählten Inhalte zustande kommt.
2.3 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Unternehmer gespeichert und
dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes
durch den Unternehmer erfolgt nicht.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler
durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen
erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern
kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung
auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des
elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang
abschließt.
2.5 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Unternehmers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Unternehmer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Unternehmer nicht zu vertreten hat und die vom
Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung
durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Angebot des Unternehmers bei Etsy
angegeben.
4.4 Bei Zahlung mittels einer über den Zahlungsdienst "Etsy Payments" angebotenen
Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Etsy Ireland UC, 66/67 Great
Strand Street, Dublin 1, Irland (nachfolgend "Etsy UC") bzw. - wenn die Zahlung in den
Währungen US-Dollar oder kanadische Dollar erfolgt - über die die Etsy Inc., 117 Adams
Street, Brooklyn, NY 11201, Vereinigte Staaten von Amerika (nachfolgend "Etsy Inc.").
Etsy UC bzw. Etsy Inc. ermöglicht dem Kunden im Rahmen der Zahlungsabwicklung über
Etsy Payments die Nutzung verschiedener Zahlungsarten. Für die Abwicklung von
Zahlungen kann sich Etsy UC bzw. Etsy Inc. der Zahlungsdienste Dritter bedienen. Die
konkret verfügbare(n) Zahlungsart(en) wird/ werden dem Kunden im jeweiligen Angebot
des Unternehmers bzw. im Rahmen der Bestellabwicklung angezeigt. Weitere
Informationen zu sowie die Nutzungsbedingungen von Etsy Payments sind hier abrufbar:
etsy.com/de/legal/etsy-payments/?ref=list
4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
5) Bereitstellung der Inhalte
Digitale Inhalte werden dem Kunden per E-Mail oder per Download bereitgestellt.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung des Unternehmers nichts anderes ergibt,
räumt der Unternehmer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht
ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich
zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Unternehmer
einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts
bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich
geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Unternehmer kann eine Benutzung
der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig
erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht
statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
Der Unternehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Widerrufsbelehrung
Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Melanie Markowski, Kurze Straße 6,
06711 Zeitz, Deutschland, Tel.: 01712323525, E-Mail: melanie-markowski@web.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen
haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung
vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben,
dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht
verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt
einschließlich der vorgenannten Voraussetzungen zum vorzeitigen Erlöschen des
Widerrufsrechts wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung
gestellt haben.
C. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden es zurück.
An
Melanie Markowski
Kurze Straße 6
06711 Zeitz
Deutschland
E-Mail: melanie-markowski@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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