Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund der Etsy-Allgemeine Geschäftsbedingungen und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Zustandekommen des Vertrages / Kaufabwicklung
(1) Zustandekommen des Kaufvertrages
Das Einstellen der Artikelbeschreibung durch mich bei Etsy stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Um ein solches Angebot anzunehmen, muss der Kunde folgende technischen Schritte vornehmen:
Er legt den Artikel in den Warenkorb. Hiernach klickt er auf die Schaltfläche „Zur Kasse“. Es öffnet sich sodann eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob Ware und Vertragsbedingungen von ihm akzeptiert werden. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen, andernfalls kann er über den Button „Zurück“ Korrekturen vornehmen. Entspricht das Angebot seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ seine Bestellung bestätigen und den Kaufvertrag damit zustande bringen.
(2) Nach Vertragsschluss erhälten der Kunde automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
(3) Weitere Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr finden Sie in Ziffer 5 der AGB.
(4) Ergänzend verweisen wir hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses und der einzelnen technischen Schritte auf die Etsy-AGB, die Sie am Ende jeder Etsy-Seite finden.
2. Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.
3. Preise / Versand
(1) In der Vergütung ist die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) enthalten.
(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(3) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot des Verkäufers bei Etsy angegeben werden.
(4) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal.
(5) Für Zahlungen per "Etsy-Gutschein" gelten die Gutschein-Bedingungen von Etsy.
(6) Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
(7) Bei fehlerhafter Adressangabe kann eine Zustellung nicht erfolgen. Die Kosten der erneuten Zustellung sind vom Kunden zu tragen.
(8) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum von Sebastian Kroll.
4. Fernabsatzrechtliche Informationen / Link zur OS-Plattform
(1) Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation auf der Etsy-Plattform.
(2) Die Belehrungen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und Wertersatz, finden Sie im ausführlichen Etsy-Angebot in der Aussparung für das Widerrufsrecht.
(3) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
(4) Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem ich unterworfen bin, gibt es nicht.
(5) Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.
Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Meine E-Mailadresse lautet: mail [at] sebastian-oskar-kroll.com
(6) Alle weiteren Informationen zu meinem Unternehmen, dem Angebot und der Abwicklung des Kaufs ergeben sich aus dem ausführlichen Etsy-Angebot.
5. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss
Siehe dazu Ziffer 1 der AGB sowie die Etsy-AGB, die Sie am Ende jeder Etsy-Seite finden.
(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck
Sie können den Vertragstext selbst abspeichern, in dem Sie durch die Funktion Ihres Browsers "Speichern unter" die betreffende Internetseite auf Ihrem Computer sichern. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
Ich selbst speichere als Verkäufer nach dem Vertragsabschluss die Vertragstexte und machen diese meinen Kunden auf Nachfrage hin zugänglich.
(3) Korrekturmöglichkeit
Ihre Eingaben können Sie während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie den Button "Zurück" im Browser wählen und dann die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Webbrowsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
(4) Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Verhaltenskodex
Wir haben uns über die Teilnahmebedingungen des Plattformbetreibers Etsy hinaus keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
6. Gewährleistung
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren. Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß der gesetzlichen Regelung 24 Monate.
Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungszeit 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der Ware an den Käufer.
Es bleibt aber bei der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem
1. der Anspruch entstanden ist und
2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste,
- wenn es um die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer von mir begangenen fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
- wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von mir begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
- wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche aus Garantieversprechen oder die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz.
Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß § 478, 479 BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die normale Abnutzung.
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Ich behalte mir das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, bin ich berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.
(2) Der Käufer ist verpflichtet, mich bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu benachrichtigen, damit ich meine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt wahrnehmen kann.
8. Datenschutzerklärung
Alle von mir erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten werden ausschließlich zum Zwecke der Kaufabwicklung verwendet. Es werden Vor- und Familiennamen des Kunden, die zugehörige Rechnungs- und Lieferanschrift sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer und Emailadresse gespeichert. Die erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben, ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (z. B. Inkassobüro, Rechtsanwalt, Auskunfteien) und Maßnahmen des Warentransportes einschließlich der Sendungsverfolgung.
Ergänzende Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben finden Sie im Anhang zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
9. Urheberrecht
Die von mir in den Angeboten eingestellten Fotos und die von mir erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) wird gem. § 97 UrhG strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.
10. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit mir auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen umir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.
11. Widerruf
(1) Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Sebastian Kroll
Sonnenallee 25
12047 Berlin
E-Mail: mail [at] sebastian-oskar-kroll.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2)Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mei eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich
Sebastian Kroll
Sonnenallee 25
12047 Berlin
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3)Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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Anhang: Ergänzende Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben (Ergänzung zu Datenschutzerklärung)
1. Datenverarbeitung auf dieser Handelsplattform
Diese Handelsplattform erhebt und speichert automatisch Informationen, die Ihr Browser an die Handelsplattform übermittelt. Nähere Angaben, welche Informationen erhoben und gespeichert werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Betreibers dieser Handelsplattform, die auf dessen Website unter https://www.etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr bereitgestellt werden.
2. Cookies
Die Internetseite dieser Handelsplattform verwendet so genannte Cookies. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Nähere Angaben zu den Cookies auf dieser Handelsplattform finden Sie in der Datenschutzerklärung des Betreibers dieser Handelsplattform, die auf dessen Website unter https://www.etsy.com/de/legal/privacy/?ref=ftr bereitgestellt werden.
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3. Bestellsystem der Handelsplattform
Die über das Bestellsystem der Handelsplattform abgefragten Daten sind notwendig, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die über die Handelsplattform an mich übermittelten Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen solche Personen, die, wie von Ihnen bestimmt, mit dem Sachverhalt Ihrer Anfrage befasst werden sollen.
4. Anfragenbearbeitung
Zur Bearbeitung Ihrer Bestellungen, Anfragen und Mitteilungen setzen der Betreiber der Handelsplattform und ich elektronische Datenverarbeitung ein. Die über die Handelsplattform an mich übermittelten persönlichen Daten werden von mir zur Bearbeitung Ihrer Bestellungen, Anfragen und Mitteilungen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
5. Datenweitergabe
Ohne Ihre Einwilligung gebe ich grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, sofern das nicht zur Erfüllung meiner Verpflichtungen oder zur bestimmungsgemäßen Erledigung der Vorgänge in Ihrem Sinne erforderlich ist. Eine weitere Ausnahme gilt, falls ich gegenüber einer staatlichen Institution im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften dazu verpflichtet bin oder die Datenweitergabe zur Durchsetzung meiner Rechte bei Missbrauch oder zwecks Geltendmachung von Forderungen notwendig ist.
6. Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Adresse und Kontaktdaten finden Sie im Impressum.
7. Berichtigungsrecht sowie Löschungs- bzw. Sperrungsrecht
Sie haben einen Anspruch auf Berichtigung unrichtiger Daten. Ferner haben Sie ein Recht auf Löschung von nicht mehr benötigten Daten, sofern sich aus anderen gesetzlichen Regelungen nicht eine Pflicht zur Aufbewahrung ergibt; in diesen Fällen steht Ihnen das Recht auf Sperrung der Daten zu.
8. Widerruf der Einwilligung für die Zukunft
Sie können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft Ihre Einwilligung betreffend die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogen Daten widerrufen.
2018 Sebastian Kroll
